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Daniel Karrais

FDP 09.03.2023 Sitzungen 17/60

Frau Staatssekretärin, vielen Dank für die bisherigen Ausführungen. – Die Stadt Rottweil hat vor Kurzem auch so einen Lärmschutzaktionsplan durchgeführt und ein Tempolimit eingeführt, was für einen gewissen Flickenteppich gesorgt hat: ein Tempolimit von 22 bis 6 Uhr, eines von 7 bis 17 Uhr, dann ein komplettes Tempolimit, dann mal 30 km/h, 40 km/h, 20 km/h, 50 km/h usw. (Abg. Anton Baron AfD: Da braucht man viele Schil- der!) Das haben wir alles. (Zuruf von der FDP/DVP: Glückwunsch!) Welche Maßnahmen sieht das Verkehrsministerium vor, um solche Flickenteppiche abzubauen? Das kann man nämlich niemandem mehr vermitteln. Die zweite Frage, die ich mir stelle, dreht sich um die Grundlage der Berechnung, da ja die Lärmimmissionen an den Hauswänden berechnet, aber nicht tatsächlich gemessen werden. Wird auch da geschaut: Was ist tatsächlich vor Ort der Fall, und wo braucht es wirklich ein Tempolimit? Wie sieht das Verkehrsministerium das?

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