Miguel Klauß

Tschüs, tschüs! – Herr Präsident, verehrte Kollegen! Minister Hermann sagt, man bräuchte mehr Mittel für den Straßenausbau, weil die Straßeninfrastruktur der Fünfziger- und Sechzigerjahre jetzt dann in die Sanierung kommt. Aber im Haushaltsplan 2023/2024 sind nahezu keine höheren Mittel drin. Das haben Sie auch schon letztes Jahr gesagt. Warum stellen Sie dann keine viel höheren Mittel ein? Die FDP/DVP hat 100 Millionen €, wir, die AfD-Fraktion, haben zusätzliche 200 Millionen € gefordert. (Zuruf des Abg. Michael Joukov GRÜNE) Und Sie haben nahezu keine Erhöhung da drin gehabt. Das ist auch der Punkt. Herr Dörflinger erzählt in seiner Rede, der Ausbau der Straßen, Ortsumgehungen seien wichtig, aber auch hier hat die CDU keinen Antrag oder keine zusätzlichen Mittel eingestellt. (Zuruf: Das stimmt doch gar nicht! – Abg. Thomas Dörflinger CDU: Sie haben keine Ahnung! Gar keine!) Das Schienennetz modernisieren: Herr Hermann, da gebe ich Ihnen völlig recht. Die Verspätungen sind einfach keine gute Werbung für den ÖPNV generell. Das ist gute Werbung fürs Auto, das wissen Sie. Also, fangen Sie damit an, das Schienennetz zu modernisieren, bevor Sie die Autos aussperren, bevor Sie Parkplätze abreißen oder generell Ihren Kampf gegen das Auto führen. Fangen Sie mit dem Schienennetz an. Herr Kollege, ich nehme Sie beim Wort. Ich verspreche Ihnen: In dieser Legislaturperiode werde ich mich irgendwann mal vor Plenartagen vorn an die Tiefgarage hinstellen (Heiterkeit des Abg. Anton Baron AfD) und werde jeden Abgeordneten aufschreiben, der mit dem Auto gekommen ist. (Beifall des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD) Dann werde ich mal schauen, wie viele von Ihrer Fraktion und von den anderen Klimafraktionen mit dem Auto kommen. (Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Seien Sie sich dessen bewusst. Bei der nächsten ÖPNV-Rede werden die Namen dann vorgelesen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Gleich die Autoschlüssel abgeben! – Weitere Zurufe) eriode – 60. Sitzung – Donnerstag, 9. März 2023