Miguel Klauß

Was habe ich jetzt gemacht? (Unruhe bei der AfD) eriode – 60. Sitzung – Donnerstag, 9. März 2023 Ja, gut. Man könnte auch einmal untersuchen, wo man Ampeln abbauen und sie z. B. durch Kreisverkehre ersetzen könnte; das machen viele Kommunen. Viele Ampeln sind ja nur dazu da, Stau zu produzieren. Vielleicht kennen Sie das Beispiel aus Böblingen, vor vielen Jahren: Feierabendverkehr, die Stadt war komplett zu, nichts ging mehr voran. Ein Stromausfall bei den Ampeln hat dann dafür gesorgt, dass Böblingen innerhalb von Minuten staufrei war. Dazu war ein großer Bericht in der Zeitung, und alle wunderten sich. Was dort letztlich gezählt hat – wie im richtigen Leben –: Rechts vor links ist halt doch die bessere Wahl. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Abg. Daniel Le- de Abal GRÜNE: So könnte man auch CO einspa- ren! Ampeln abschalten!) Aber bis heute hat man daraus leider keine Konsequenzen gezogen oder gehandelt. Transportkapazitäten ausbauen auf den Straßen, das heißt: Zulassen aller Lang-Lkw-Typen; dazu gibt es einen AfD-Antrag, der bald ins Plenum kommt. Dort, wo es technisch möglich ist, ist die Strecke freizugeben, und zwar für alle Lang-Lkw-Typen und alle Strecken, auf denen das möglich ist, nicht immer nur häppchenweise, mit unzähligen Verordnungen. Effektive Verbindungen – das steht ja auch im Titel der Aktuellen Debatte –: Dazu fällt mir der Vertrag von Lugano ein, ein Vertrag von 1996, der den Ausbau der Schienenverbindung Karlsruhe–Basel ermöglichen sollte; er wurde gerade angesprochen. Die Schweizer haben ihre Aufgabe erfüllt, Deutschland hat es nicht geschafft. Die Strecke wird auf deutscher Seite erst nach dem Jahr 2040 vollständig fertig sein, Teilstücke bis 2025. Dazu möchte ich den Transportunternehmer und SVP-Nationalrat, Herrn Giezendanner, zitieren, der nach einem Treffen mit der deutschen Delegation zu den Ausbauplänen Folgendes gesagt hat: Deutschland können wir nicht beeinflussen. Wir können nur zusehen, wie unfähig sie sind. Damit hat er Ihre Politik perfekt beschrieben. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)