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Miguel Klauß

AfD 09.03.2023 Sitzungen 17/60

Herr Präsident, werte Kollegen! Es ist ein bisschen ein skurriler Titel: „Mehr Tempo für unsere Verkehrsinfrastruktur“, und wie es sich für die „Christlich-Grüne Union Deutschlands“ gehört, darf auch das Wort „Klimaschutz“ und Ähnliches nicht fehlen; ansonsten würde der Titel der Aktuellen Debatte wahrscheinlich vom grünen Koalitionspartner nicht abgesegnet. (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) Wo Sie Tempo machen, kann ich nicht erkennen, außer dass Sie im Haushaltsplan etwas mehr Geld für Investitionen in Fahrradwege vorsehen. Zur Erklärung: Das sind die Wege, die 365 Tage im Jahr versiegelt sind, aber wetterbedingt nur wenige Monate im Jahr nutzbar sind. (Beifall bei der AfD – Abg. Dr. Uwe Hellstern und

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