landtag-bw.de ↗

Dr. Wolfgang Reinhart

01.03.2023 Sitzungen 17/58

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/3521. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, den Gesetzentwurf abzulehnen. Ich werde deshalb über den Gesetzentwurf im Ganzen abstimmen lassen. Wer dem Gesetzentwurf zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Gesetzentwurf mehrheitlich abgelehnt. Damit ist auch Tagesordnungspunkt 2 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz für nachhaltige Finanzanlagen in Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften – Drucksache 17/4011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen – Drucksache 17/4137 Berichterstattung: Abg. Nicolas Fink Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Allgemeine Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. periode – 58. Sitzung – Mittwoch, 1. März 2023 In der Allgemeinen Aussprache erteile ich jetzt das Wort für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Dr. Rösler. – Bitte sehr, Sie haben das Wort.

Alle Reden von Dr. Wolfgang Reinhart Protokoll ↗