Dr. Stefan Fulst-Blei

Vielen herzlichen Dank. – Frau Staatssekretärin, ich gehe gern noch mal auf diesen zentralen Begriff „Zeitenwende“ zurück. Sie haben jetzt diesen Modellversuch zur sozialindexbasierten Ressourcensteuerung – 30 Schulen, 2027 – auf den weiten Weg gebracht. „Zeitenwende“, das ist der Begriff, den der Bundeskanzler eingeführt hat, als es um einen Problembereich ging, für den sehr viel Geld zur Verfügung gestellt wurde. Seien Sie mir nicht böse: Das, was Sie ausgeführt haben, ist alles nichts Neues. Diese Sozialdatenanalyse, diese Zielvereinbarungsgeschichten, das kenne ich noch von vor zwölf Jahren, als ich selbst noch im Berufsschuldienst war. Da hieß das OES. Da hat man auch mit Zielvereinbarungen gearbeitet. Das ist im Grunde alter Wein – deswegen vielleicht nicht schlechter – in neuen Schläuchen. Das ist nichts Neues. Ich habe in meinen einleitenden Worten gesagt: Uns fehlen über 10 000 Lehrkräftestellen, uns fehlen Tausende von Kita- (Dr. Stefan Fulst-Blei) plätzen. Sie haben gesagt: „Na ja, wir führen PiA fort.“ In unserer Regierungszeit gab es noch eine Ausbauoffensive. Dazu habe ich nichts von Ihnen gehört. Sind Sie nicht auch der Meinung, dass der Begriff „Zeitenwende“ da viel zu hoch gegriffen ist? Denn im Grunde ist es nichts Neues, was Sie hier dargelegt haben. Schon gar nicht habe ich gehört, dass jetzt bedeutend mehr Mittel investiert würden, gerade um die personellen Engpässe zu schließen.