Tobias Wald

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind mit dem heutigen Plenartag auf der Zielgeraden der Beratungen des Doppelhaushalts angelangt. Die Aufstellung eines Haushalts mit einem Gesamtvolumen von 123,87 Milliarden € ist kein Sprint; das ist ein Marathon. Die Ziellinie werden wir in der nächsten Woche mit der dritten Lesung erreichen. Heute beraten wir – Kollege Rösler hat es gesagt – die wichtigsten Elemente des gesamten Haushalts: den Einzelplan 06 – Ministerium für Finanzen –, den Einzelplan 12 – Allgemeine Finanzverwaltung –, das Staatshaushaltsgesetz, das Haushaltsbegleitgesetz und die mittelfristige Finanzplanung. Zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 wird mein geschätzter Kollege Professor Dr. Wolfgang Reinhart für unsere Fraktion sprechen. In der dritten Lesung am nächsten Mittwoch werde ich nochmals grundsätzliche Ausführungen zum Doppelhaushalt machen. Heute, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, werde ich mich adventlich ruhig und besinnlich stimmen und nicht in der üblichen Art und Weise austeilen. (Heiterkeit – Beifall bei Abgeordneten der Grünen –