Dr. Stefan Fulst-Blei

Es ist ja Weihnachten. Frau Ministerin, herzlichen Dank. – Ich verstehe eines heute wirklich nicht. Hessen stellt aktuell 4 000 neue Lehrerstellen bereit. Das wird uns im Norden – Mannheim und der gesamte Rhein-Neckar-Kreis – massivst unter Druck setzen. Deswegen auch der Hinweis auf die Referendare. Jetzt reden Sie aber selbst von 700 neuen Stellen. Der Kollege Poreski und die Presse haben heute von 1 000 Stellen gesprochen, die zusätzlich noch kommen, insgesamt von 2 000. Können Sie mir das einmal intellektuell erklären? (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: „Intellektuell“!) Das, was ich an Rückmeldungen bekommen habe – – Wie gesagt, die Vorgehensweise muss ich an dieser Stelle wirklich kritisieren. Das habe ich hier noch nie erlebt: dass man eine solche Frage nicht sauber im Finanzausschuss vordebattiert und jetzt in den Raum stellt, das wäre für 1 000 Stellen wirksam. (Zuruf von den Grünen: Frage!) Sie reden selbst von 700. Die Fraktionsvorsitzenden haben gestern nicht davon gesprochen. Ich würde es gern verstehen. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Der Punkt ist: Die 700 Stellen – – Ich definiere es gleich. Der Kollege Schütte hat die Leerstellen sehr gut erklärt. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU) Diese Stellen waren auch schon im Finanzausschuss bekannt. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ja!) Aber ehrlicherweise: Es hat niemand nachgefragt. Ich kann nur eine Frage beantworten – das ist ja so – – (Zurufe der Abg. Dr. Albrecht Schütte und Tobias Wald CDU) Sie kennen ja die Regelung im Finanzausschuss: Es kommt eine Frage, und dann wird geantwortet. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Das ist ein techni- scher Schritt!) Aber diese Leerstellen waren uns immens wichtig. Genau das hat Herr Dr. Schütte gesagt. Wir brauchen diese Stellen, da- (Ministerin Theresa Schopper) mit die Stellen für Lehrkräfte, die wir an die Privatschulen abordnen und die dort unterrichten, nicht gesperrt sind, sondern wir sie besetzen können. Das ist doch das absolut Wichtige, damit wir den Unterricht – – Ansonsten müssten wir die Abordnungspraxis ändern. Das will niemand, weil die Privatschulen ja auch wichtige Träger in unserem Schulsystem sind – 10 %. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Das ist eine techni- sche Verschiebegröße! – Zuruf der Abg. Katrin Stein- hülb-Joos SPD) – Nein. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Herr Schütte hat es doch für alle erklärt! Vielleicht macht er es noch einmal!) Aber jetzt werden wir mit der Nachhilfestunde aufhören, weil wir sozusagen – – Ich würde jetzt gern fortfahren. 500 Stellen haben wir im demografischen Bereich, 120 Stellen gehen in den Ganztagsausbau. (Zurufe – Unruhe)