Daniel Lede Abal

Aber nicht in dieser Größenordnung!) Ich gebe Ihnen aber völlig recht, dass man sagen kann: Es liegen Gutachten vor, wonach wir mehr tun müssen, um die Substanz zu erhalten. Ich gebe Ihnen völlig recht: Wir müssen in den nächsten Jahren mehr tun, um die Substanz zu erhalten. Aber nochmals: Es war nicht der Bund – in der Bundesregierung sitzen zwei Minister von Ihrer FDP, der Finanzminister und der Verkehrsminister –, der für die Länder die Mittel für (Minister Winfried Hermann) Erhalt und Sanierung erhöht hätte. Davon habe ich nichts gemerkt. So, wie Sie sprechen, hätte man annehmen müssen, dass wir doppelt so viel Geld bekommen hätten. Das haben wir aber nicht. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Sie sind für die Landesstraßen zuständig!) Also, bitte konsistent bleiben in der FDP mit der Argumentation. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Sie haben viel zu wenig Geld im Haushalt! Sie haben gesagt, dass wir 300 Millionen € brauchen! 165 Millionen sind nicht 300 Millionen €! – Glocke des Präsidenten) Warum kommen wir mit der Verbesserung des Straßenzustands nicht voran? Das ist ja wahr. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Weil Sie zu we- nig Geld haben!) Sie haben ja zahllose Abgeordnetenanfragen gestellt, für jeden Kilometer Straße in Baden-Württemberg. Und tatsächlich konnten wir den Zustand gerade ungefähr halten. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Wir suchen mitt- lerweile jedes Schlagloch! – Gegenruf des Abg. Da- niel Lede Abal GRÜNE: Sie müssen noch suchen?) – Genau, Sie sind ein Schlaglochpolitiker. Das ist richtig. (Heiterkeit) Wir versuchen, jedes Schlagloch zu finden und es digital zu erfassen. Und was kommt heraus? Wir bleiben stehen, obwohl wir immer mehr Geld investieren. Wie kann das sein? Weil wir vor 50, 60 Jahren (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Dafür haben wir keine Compliance-Probleme!) in unglaublichem Maß Straßen gebaut haben, kommt nach dem Straßenbauboom das Ganze jetzt als Erhaltungsboom zurück. Wir müssen jetzt erheblich in Brücken, in Straßen investieren, die sozusagen nicht mehr standhalten. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Weil Sie viel zu wenig Geld im Haushalt haben!) All das müssen wir jetzt machen. Deswegen muss uns klar sein, dass wir in den nächsten Jahren für die Sanierung mehr tun müssen. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Ja, aber Sie ha- ben doch „300 Millionen €“ gesagt!) Da hoffe ich, dass ich Sie an meiner Seite habe. (Zuruf des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP – Glo- cke des Präsidenten)