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Silke Gericke

GRÜNE 15.12.2022 Sitzungen 17/52

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der vorangegangenen sehr emotionalen Verkehrsdebatte haben wir viel über die Antriebswende gehört. Aber die Antriebswende ist nur ein Segment der Verkehrswende. Es ist interessant, was man zwischen den Zeilen aus dieser Debatte herausgehört hat: dass Mobilität Freiheit schenkt und Grundbedingung für den Wohlstand ist. Daran mag ich auch gar nicht groß mäkeln. Aber wir merken doch auch: Der Verkehr nimmt permanent zu. (Zuruf: Ja!) Zum Jahresbeginn waren in Deutschland knapp 48,5 Millionen Autos zugelassen, (Abg. Anton Baron AfD: Ist die Landtagstiefgarage nicht auch voll?) fast 300 000 mehr als zu Beginn des Jahres 2021. (Vereinzelt Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Aber was bedeutet das? Noch mehr Staus, Lärm, Emissionen und Reifenabrieb. (Zuruf: Jawohl!) Deshalb ist neben der Antriebswende mit dem Aus für fossile Treibstoffe die Mobilitätswende mit dem Umstieg auf die Verkehrsmittel des Umweltverbunds eine grüne Prämisse dieser Regierungskoalition. Nur wenn mehr Menschen zu Fuß gehen, mit dem Rad fahren oder in Bus und Bahn steigen (Zurufe von der AfD) statt in ihr Auto, werden wir unsere Klimaschutzziele erreichen können. (Beifall bei den Grünen – Zurufe der Abg. Anton Ba- ron und Miguel Klauß AfD) Wie wir gehört haben, befinden wir uns im Jahrhundert der Ressourcenknappheit und des Klimawandels. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass immer mehr Menschen die Daseinsberechtigung des eigenen Pkws infrage stellen. Wir machen uns Gedanken, wie wir mehr Menschen eine gute und günstige Alternative zum motorisierten Individualverkehr schaf- (Silke Gericke) fen und ihnen dabei die Freiheit und ihre Mobilität ermöglichen können. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Glocke des Präsidenten)

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