Dr. Erik Schweickert

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin Zimmer, für die Beantwortung. – Ich glaube, das größere Problem für die anliegenden Geschäfte besteht darin: Es ist so ähnlich, wie wenn man am Bahnhof steht und auf den Zug wartet. Er kommt nicht, kommt nach fünf Minuten noch immer nicht. Dann folgt eine Anzeige: „kommt in zehn Minuten“. Am Ende ist er dann zwei Stunden verspätet. So ist das vom Gefühl her. Die Geschäfte haben sich ja darauf vorbereitet, dann wieder durchstarten zu können. Wenn ich es richtig weiß oder es mir richtig mitgeteilt worden ist, gab es eine derart katastrophal-dilettantische Geschichte – damit meine ich nicht das Regierungspräsidium, sondern was da ausgeführt worden ist – im gesamten Regierungsbezirk noch nicht. Drei Tage bevor man den Bau freigeben will, erfährt man: Jetzt dauert es noch einmal sechs Monate länger. Es kann doch nicht sein, dass dann die Anwohnerinnen und Anwohner, die Geschäfte praktisch die Leidtragenden sind. Es wurde von Anfang an immer gefragt: Wie lange dauert das? Darauf stellt man sich ja ein. Dazu gab es vom Land klare Äußerungen. Wieso sagt man dann, das seien Einzelfallhilfen, und das müsse dann vor Ort mehr oder minder im Einzelfall geklärt werden, und nur wenn man kurz vor der Pleite steht, gibt es da etwas? Ganz ehrlich, dass es da zu Problemen kommt, wurde schon am Anfang postuliert – von Gemeinderatsmitgliedern, von anderen dort aus der Stadt. In allen Stellungnahmen steht immer: Nein, die Baufirma weiß um die Schwierigkeiten, um den Hochwasserschutz – man weiß davon, man weiß das. Und drei Tage vor dem geplanten Abschluss heißt es plötzlich: Ja, jetzt ist alles kaputt. Das passt nicht.