Michael Joukov

Vielen Dank. – Herr Minister, ich schließe mich Ihrer Bewertung der Erfolgsgeschichte der BOB ausdrücklich an. Es war zukunftweisend, es war richtig, es hat wahrscheinlich auch den Grundstein dafür gelegt, dass wir die Südbahn elektrifizieren konnten. Aber jetzt gilt es, nach vorn zu schauen. Daher möchte ich nachfragen: Habe ich Sie richtig verstanden, dass noch Gespräche ausstehen? Und habe ich Sie richtig verstanden, dass während der Gespräche mehrere Optionen auf dem Tisch sind, also – auf gut Deutsch – noch nichts entschieden ist? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Das ist richtig. Wir haben dem Landrat und den Betreibern der BOB angeboten, dass wir zu Beginn der nächsten Woche ein Gespräch füh- (Minister Winfried Hermann) ren und noch mal schauen, was noch möglich ist. Sie haben uns ja gerügt. Dann müssen wir die Rüge zur Kenntnis nehmen und überlegen: Können wir darauf eingehen? Ist das richtig? Ich glaube, wir müssen zwei Dinge berücksichtigen. Wir müssen so ausschreiben, dass wir sowohl für die BOB als auch für alle anderen rechtskonform handeln. Ich darf kein System aufziehen, aufgrund dessen hinterher die anderen klagen und argumentieren: Das hat er so gemacht, damit die BOB gewinnt und die anderen keine Chance haben. Dieses Gespräch führen wir. Was dabei genau herauskommt, das kann ich noch nicht sagen. Ich muss an dieser Stelle grundsätzlich sagen: Ich muss hier im Landtag ein bisschen vorsichtig sein. Es ist ja nicht so, dass ich als Minister die Ausschreibung mache, Vertreter der Bahn zu mir kommen lasse und dann mit denen rede, sondern es ist ein ganz streng reguliertes, sehr formales Verfahren. Deswegen halten sich der Minister und die Spitze aus diesem Verfahren weitgehend heraus. Es wird nach den vorgegebenen Kriterien von den Fachleuten durchgeführt. Deswegen kann ich da nicht sagen: „Jetzt macht es aber mal so“ oder anders, sondern ich kann nur allen Beteiligten Ratschläge geben. Wir haben ein Interesse daran, dass ein gutes Angebot kommt, dass wir ein gutes, verlässliches Angebot machen. Wir haben ein Interesse daran, dass auch lokale Interessen berücksichtigt werden, dass das Gesamtsystem allen nutzt.