Andreas Schwarz

Frau Präsidentin, es überrascht mich nicht, dass die AfD gerade, wenn es um Zukunftstechnologien geht, wenn es um Wasserstoff geht, wenn es um hochwertige Arbeitsplätze geht, nicht zuhört. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen – Abg. Manuel Hagel CDU: Weghört! – Zurufe von der AfD) Das zeigt: Die AfD hat gar kein Interesse daran, dass die Menschen in Zukunft hier Jobs haben. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Ich würde einfach sagen: Schämen Sie sich! (Abg. Udo Stein AfD: Schämen Sie sich!) Gehen Sie am besten raus aus dem Plenarsaal. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Udo Stein AfD: Frechheit! – Abg. Ruben Rupp AfD: Die Arbeitsplätze gehen in die USA!) Um die Klimakrise zu lösen, brauchen wir alle. Aber wir lassen uns davon nicht abhalten und werden mit vollem Tempo an der Klimaneutralität arbeiten. (Abg. Udo Stein AfD: Grüne Schrumpfwirtschaft!) Ich möchte mich ganz herzlich bei unserer Klimaschutzministerin Thekla Walker und bei Verkehrsminister Winfried Hermann bedanken, die das jeden Tag zeigen. Denn ein wichtiger Hebel für die Klimaneutralität ist der regulatorische Rahmen. Das verfolgen wir auch mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes, (Abg. Gabriele Rolland SPD: Wann?) die wir noch in diesem Jahr in den Landtag einbringen werden. Denn wir können den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Verkehrswende erheblich beschleunigen, (Zuruf des Abg. Udo Stein AfD) indem wir die richtigen Rahmenbedingungen setzen. Da, wo wir mit Landesgeld etwas bewegen können, tun wir das. Deswegen war es mir und meiner Fraktion besonders wichtig, Klimaschutz und Klimaanpassung zu einem der großen Schwerpunkte in diesem Haushalt zu machen. Dazu haben wir ein Maßnahmenpaket „Klimaschutz“ im Haushalt verankert. Denn – das sehen Sie, wenn Sie die betreffenden Gebäude anschauen – es sind noch nicht alle Landesliegenschaften vorbildlich, wenn es um Energieeffizienz und Fotovoltaik geht. (Lachen bei der SPD und der FDP/DVP – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Schön formuliert! –