Dr. Wolfgang Reinhart

Meine Damen und Herren, zu diesem Punkt liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/3273 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Damit ist Punkt 5 der Tagesordnung erledigt. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Meine Damen und Herren, bevor ich Tagesordnungspunkt 6 aufrufe: Für Sorgen sorgt das liebe Leben, und Sorgenbrecher sind die Reben. Ich habe die besondere Ehre und Freude, auf der Besuchertribüne die Hoheiten zu begrüßen – allesamt aus dem Wahlkreis 46 Breisgau; ich vermute, das hat mit dem Kollegen Reinhold Pix zu tun. Die Badische Weinkönigin ist nämlich unter uns. Herzlich willkommen! (Beifall bei allen Fraktionen) Ebenso ist eine Badische Weinprinzessin hier. (Beifall bei allen Fraktionen) Sie wurden beide am 3. Juni 2022 in Freiburg gewählt. Sie werden begleitet von zwei Bezirksweinprinzessinnen, nämlich vom Markgräflerland und vom Bezirk Kaiserstuhl/Tuniberg. Alle vier Hoheiten kommen, wie gesagt, aus dem Breisgau. Damit, Herr Kollege Pix: Es ist schön, dass wir die Hoheiten hier unter uns haben und sie umgekehrt live miterleben, was ja auch fürs Weinrecht gilt: von Europa- bis zum Landesrecht. (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Haben die auch Wein mitgebracht? – Heiterkeit) – Der wird, glaube ich, draußen serviert. Das kommt aber darauf an. (Heiterkeit – Abg. Gabriele Rolland SPD: Thomas, du bist doch kein Schwabe!) Meine verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2022 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (BVAnp-ÄG 2022) – Drucksache 17/3274 Ich erteile das Wort zur Begründung Frau Staatssekretärin Dr. Splett. – Bitte sehr, Frau Dr. Splett.