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Christian Gehring

CDU 13.10.2022 Sitzungen 17/47

Ich habe die E-Mail gelesen: eine Sekunde warten. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor genau zwei Wochen, am 29. September, war der bundesweite Aktionstag gegen Glücksspielsucht. Dabei wurde darauf aufmerksam gemacht, dass Glücksspiel eben nicht nur ein nahezu zu jeder Zeit verfügbarer Zeitvertreib ist, sondern auch hohe Suchtrisiken mit sich bringt – Risiken, die Familien zerstören und Menschen in fürchterliche Situationen bringen können. Hier wird vor keiner Bevölkerungsgruppe haltgemacht. Die Sucht kann alle treffen: den erfolgreichen Sportmoderator, der sein stattliches Vermögen verspielt, ebenso wie die akademisch gebildete Familie, in der jemand spielsüchtig ist und die ihren Kindern deshalb keine soziale Teilhabe mehr ermöglichen kann. Rund 430 000 Menschen in Deutschland sind spielsüchtig. (Zuruf: Ja!) Meist schleichend entwickeln die Betroffenen eine Abhängigkeit, die ihr ganzes Leben und das ihrer Angehörigen zerstören kann. Der direkte und indirekte volkswirtschaftliche Schaden, der jährlich durch die Folgen der Glücksspielsucht entsteht, liegt Studien zufolge im dreistelligen Millionenbereich. Es ist daher wichtig und richtig, dass wir, das Land, über das Glücksspielrecht hier eingreifen. Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger und vor allem der jungen Menschen müssen wir erstens die Öffentlichkeit für die Suchtrisiken von Glücksspielen sensibilisieren, zweitens uns beim Glücksspiel für einen konsequenten Schutz der Spieler einsetzen, um Glücksspielsucht rechtzeitig zu vermeiden, und drittens entsprechende Hilfsangebote fördern und bereitstellen. Ein wichtiger Baustein ist dabei die Möglichkeit, dass sich problematische und pathologische Glücksspieler für Glücksspielangebote sperren lassen, und ebenso, dass Glücksspielanbieter und Angehörige Fremdsperren beantragen. Das Weiterspielen kann so unterbunden und der finanzielle Schaden eingedämmt werden. Die Spielersperre ist ein erster Schritt, das eigene Spielverhalten zu unterbinden und einen Veränderungsprozess anzustoßen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Andreas Kenner SPD) Die Länder haben dazu das deutschlandweite anbieter- und spielformübergreifende Sperrsystem OASIS eingerichtet, das durch den neuen Glücksspielstaatsvertrag seit Juli 2021 gilt. iode – 47. Sitzung – Donnerstag, 13. Oktober 2022 Mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf wollen wir die sinnvolle Einrichtung dieses Sperrsystems dauerhaft auf feste Füße stellen. Die Zuständigkeit für die Führung der Spielersperrdatei soll beim Land Hessen verbleiben, das in den vergangenen Jahren die technische und personelle Infrastruktur dafür geschaffen und dabei viele Erfahrungen gesammelt hat. Da mich das Sperrsystem OASIS an die Band Oasis aus meiner leider schon etwas zurückliegenden Jugend erinnert, (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Raimund Haser CDU: Na, na, na! – Zuruf von der CDU: Fishing for com- pliments!) möchte ich mit dem Refrain aus dem Lied „Wonderwall“ schließen, welches ich passenderweise in „Firewall“ umbenennen möchte. Hätte Kollege Erwin Köhler jetzt seine Hammondorgel dabei, würde ich es Ihnen sogar vorsingen. (Heiterkeit – Beifall bei der CDU und den Grünen sowie des Abg. Andreas Kenner SPD) Because maybe you’re gonna be the one that saves me, and after all you’re my firewall. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU) Und auf Deutsch: Ich sagte, vielleicht bist du diejenige, die mich rettet, denn schließlich bist du meine Brandmauer. (Vereinzelt Heiterkeit) Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt nicht den abschließenden Spielerschutz. Aber ich hoffe, dass der neue Glücksspielstaatsvertrag und das Sperrsystem für einige eine Brandmauer werden, die sie vor Unglück und Sucht bewahrt. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie des Abg. Andreas Kenner SPD)

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