Dr. Dorothea Kliche-Behnke

Danke sehr. – In einer Debatte mit diesem Titel sollte man sich einmal die Frage stellen, was Spitzenforschung eigentlich ist und was sie ausmacht. Publikationszahlen, Rankings, Drittmittel: Das sind die aktuell noch immer geltenden Maßstäbe für Spitze. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass zu diesen Kriterien noch weitere hinzukommen, dass insbesondere die Lehre stärker berücksichtigt wird. Wir sehen noch immer starke Defizite bei der Gewinnung von Spitzenpersonal, bei den Rahmenbedingungen, die die Hochschulen in unserem Land z. B. für die Vereinbarkeit von Familie und Forschung bieten. (Beifall bei der SPD) Zudem ist Wohnraum in den Universitätsstädten ohnehin Mangelware. Von der Gleichstellung sind wir in den Hochschulen in Baden-Württemberg in weiten Teilen weit entfernt. Und wir brauchen stärker als bisher verlässliche Karrierewege für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. (Beifall bei der SPD und des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP) Frau Ministerin Bauer, wenn Sie heute Ihre vermutlich letzte Rede als Ministerin halten, dann sehen wir, die SPD-Fraktion, also ein durchaus gemischtes Bild. Es bleiben eindeutig Wünsche offen. Und zur Gesamtbilanz gehört auch ein Untersuchungsausschuss zur Zulagenaffäre an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg. Wir, die SPD-Fraktion, erkennen gleichwohl Erfolge an, insbesondere natürlich aus unserer gemeinsamen Regierungszeit 2011 bis 2016. (Lachen bei Abgeordneten der Grünen – Zuruf des Abg. Manuel Hagel CDU) Ich sage auch ganz persönlich als eine, die damals als Studentin dafür auf die Straße gegangen ist: Es war historisch, dass das Land im Jahr 2012 die allgemeinen Studiengebühren abgeschafft hat. (Dr. Dorothea Kliche-Behnke) (Beifall bei der SPD und des Abg. Oliver Hilden- brand GRÜNE) – Ich bedanke mich an dieser Stelle auch für den Applaus aus der grünen Fraktion. Denn dort darf man das ja leider nicht mehr so laut sagen. (Beifall bei der SPD – Zurufe der Abg. Oliver Hil- denbrand und Thomas Poreski GRÜNE) Ich bringe mal ein Zitat des Ministeriums aus der damaligen Zeit: Damit sorgt die Koalition für mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden. Studieren hängt in Baden-Württemberg nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab. Grün-Rot setzt mit diesem Schritt ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Solche Töne haben wir in den letzten Jahren aus Ihrem Haus aber leider nicht mehr gehört. (Beifall bei der SPD) Lassen Sie uns deshalb einen Wunsch zum Abschied formulieren – ernst gemeint an Sie, Frau Ministerin Bauer, oder vielleicht an Ihren Amtsnachfolger oder Ihre Amtsnachfolgerin –: Ersparen Sie es uns doch, jedes Jahr zum Haushalt denselben Antrag stellen zu müssen. Erinnern Sie sich an Ihre Anfänge, an die ich auch gerade erinnert habe. Denken Sie an den eklatanten Fachkräftemangel, in den das Land hier sehenden Auges geschlittert ist, und schaffen Sie auch endlich die Studiengebühren für das Zweitstudium und vor allem für internationale Studierende ab. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD)