Emil Sänze

Wo war die Ernsthaftigkeit?) Ich sage Ihnen: Ich war damals noch im Rundfunkrat, als über „funk“ diskutiert wurde und auch darüber diskutiert wurde, ob es sinnvoll ist, einen solchen Jugendkanal zu schaffen. Im Übrigen habe ich auch damals zu denjenigen gehört, die sich eher darüber gefreut haben, dass die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten eben keinen ganz normalen TV-Kanal gemacht haben, sondern es über Internet und Plattformen ausgespielt wird, weil das der Weg ist, über den man junge Menschen erreicht. (Abg. Emil Sänze AfD: Das ist doch überhaupt nicht das Thema!) Es ist auch richtig, mit anderen zusammenzuarbeiten, mit Influencerinnen und Influencern zusammenzuarbeiten, und es ist wichtig, umstrittene Themen anzusprechen; denn Meinungsfreiheit und Pressefreiheit leben auch davon, Dinge nicht wegzulassen und Dinge nicht nicht anzusprechen, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der CDU – Abg. Emil Sänze AfD: Für Zwölfjäh- rige?) Ich glaube, es lässt sich über viele Beiträge streiten, auch über den heute im Titel genannten und in Rede stehenden Beitrag. (Abg. Emil Sänze AfD: Sagen Sie doch mal etwas zu dem Beitrag!) Aber Sie behaupten, dass die Kontrollmechanismen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks außer Kraft gesetzt worden seien periode – 42. Sitzung – Mittwoch, 13. Juli 2022 (Abg. Bernd Gögel AfD: Ja! Sonst wäre er nicht ver- öffentlicht worden!) und nicht funktionierten. – Herr Gögel, wenn ich Ihren Zwischenruf richtig verstanden habe, haben Sie gerade gesagt: Sonst wäre er nicht gesendet worden. (Abg. Bernd Gögel AfD: Ja!) Herr Gögel, Sie haben die Mechanismen der öffentlich-rechtlichen Kontrollfunktion gar nicht verstanden. (Abg. Bernd Gögel AfD schüttelt den Kopf. – Abg. Emil Sänze AfD: Zwölfjährige!) Denn die Programmplanung bzw. das Programm wird den Gremien nicht vorher zur Genehmigung vorgelegt, sondern das wird im Nachgang besprochen und kontrolliert, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der CDU) Aber das zeigt doch, was Sie machen würden, wenn Sie Teil einer Regierung oder die Regierung in diesem Land wären: Sie würden sich alle Beiträge vorlegen lassen, genau so, wie Ihr Freund in Russland das tut. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der CDU – Abg. Bernd Gögel AfD: Sagen Sie doch, wie Sie zum Inhalt stehen und dazu, dass Zwölfjährige das anschauen müssen! Gehen Sie darauf ein!) – Ich gehe darauf ein; das werden Sie gleich hören. Ich will nur eines sagen: Herr Kollege Podeswa, Sie sind von diesem Landtag in den Rundfunkrat des SWR entsandt. Sie haben die Pflicht, als Mitglied des Rundfunkrats Ihrer Aufgabe nachzukommen. (Zuruf von der AfD: Genau das hat er gemacht! Das ist so!) – Genau. Dann frage ich mich, warum er, wenn er keine Mehrheit für seine Kritik in dem Gremium bekommen hat, in das er gewählt wurde, um genau das zu tun, dann hier im Landtag noch einmal eine Aktuelle Debatte macht, und dann gar an einem Tag, (Zurufe von der AfD) an dem die Menschen in diesem Land sich darüber unterhalten, wie viel Gas und zu welchem Preis es zur Verfügung steht und wie im Winter die Situation in den Privathaushalten und in der Industrie ist, und man sogar eine Pressekonferenz zu diesem Thema macht. Meine Damen und Herren, da haben Sie weit, weit, weit über das Ziel hinausgeschossen. Das ist nicht die seriöse Grundlage, um über diesen Beitrag und über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu diskutieren, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD, den Grünen und der CDU – Zu- ruf der Abg. Carola Wolle AfD)