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Daniel Born

22.06.2022 Sitzungen 17/40

Jetzt beantwortet die Frau Ministerin die Frage. (Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Die Energieverfügbarkeit, Herr Binder, ist grundsätzlich eine ganz wesentliche Standortvoraussetzung, ein ganz wesentlicher Standortfaktor – natürlich auch die Energiekosten. Da ist im Moment die Bundesregierung in der Pflicht, hier die großen Weichen zu stellen. (Oh-Rufe von der SPD – Zuruf des Abg. Sascha Bin- der SPD) Wir, das Land, haben jetzt mehrere Initiativen auf den Weg gebracht – Stichwort Solardachpflicht bei Industriegebäuden, jetzt auch bei Wohngebäuden, die Planungsbeschleunigung bei Windkraftanlagen. Wir haben uns hier also wirklich auf den Weg gemacht, um die erneuerbaren Energien in Baden-Württemberg auszubauen. SuedLink, Offshorewindparks: Ich meine, deswegen sind, was die Windkraft angeht, auch die Regionen, die an den Meeren liegen, jetzt wirklich in einer vorteilhaften Situation, weil über die Offshorewindparks, die sehr effizient sind, viel erneuerbare Energie hergestellt werden kann. Und wenn SuedLink dann vollendet ist, haben auch wir hier im Süden einen Zugang zu dieser sauberen Energie. Zu der Debatte, die derzeit über die Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke ganz intensiv auf Bundesebene geführt wird: Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass wir vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung hinsichtlich der Verfügbarkeit von Gas alle Register ziehen sollten, um unsere Energieversorgung sicherzustellen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der AfD)

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