Tobias Wald

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Lebendige und liebenswerte Orts­ mitten in unseren Dörfern, attraktive und moderne Quartiere in unseren Städten haben nicht nur zentrale gesellschaftliche Funktionen, sie sind auch Dreh- und Angelpunkt in unserem Alltag und somit gelebte Heimat. Sie prägen unser Land Ba­ den-Württemberg und sind vielerorts auch touristische Aus­ hängeschilder. Die Menschen treffen sich zum Einkaufen, ver­ (Tobias Wald) weilen in Cafés, bummeln in Geschäften, leben und arbeiten im Ortskern oder besuchen unsere Städte und Gemeinden, um das dortige Lebensgefühl der Orts- und Stadtmitte zu erleben. Seit über 50 Jahren unterstützen wir seitens des Landes Ba­ den-Württemberg unsere Kommunen, unsere 1 100 Gemein­ den, dabei, sei es z. B. mit der Städtebauförderung oder dem Landessanierungsprogramm, mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum – kurz ELR –, mit dem neuen Grundstücks­ fonds, welcher 100 Millionen € schwer ist und sehr gut an­ läuft, mit dem erfolgreichen Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“, mit Fördermitteln aus dem Landes­ gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz oder Denkmalschutz­ programmen – oder aber mit dem neuen Landeswohnraum­ förderungsprogramm, das heute, meine Damen und Herren, neu durchstartet, mit einem neuen, flexiblen Inhalt und einem hohen Volumen. Diese breite Förderkulisse ist einmalig in ganz Deutschland, und viele Bundesländer beneiden uns um diese Fördervielfalt. (Beifall bei der CDU und des Abg. Thomas Hentschel GRÜNE) All unsere guten und wichtigen Programme haben sich be­ währt und wurden stets gemeinsam mit der kommunalen Fa­ milie weiterentwickelt. Die Coronapandemie, der Mangel an Wohnraum, der Klima­ schutz, steigende Baukosten – viele Faktoren haben einige Entwicklungen beschleunigt, einige Situationen verschärft und einige Denkansätze in eine andere Richtung gelenkt. An der einen oder anderen Stelle werden wir kreativer und ma­ chen uns mit noch mehr Anstrengung auf den Weg in Rich­ tung Zukunft. Dafür nehmen wir, die Regierungsfraktionen und die Landesregierung, viel Geld in die Hand, beispielswei­ se bei der Verstetigung der Mittel für SIQ. Im Koalitionsver­ trag haben wir die Fortsetzung und Fortentwicklung des Bun­ desprogramms „Soziale Integration im Quartier“ als eigenes Landesprogramm vereinbart und umgesetzt. Im Haushalt 2022 wurde SIQ erstmals mit einem Volumen von 30 Millionen € ausgestattet. Das Programm läuft sehr gut an. Ich denke, unsere Bauministerin Nicole Razavi wird nach­ her noch einige Ausführungen machen. Im nächsten Doppelhaushalt werden wir das Programm ver­ stetigen. Wir setzen damit einen wichtigen und effektiven Im­ puls für starke, zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren, zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur und der Daseins­ vorsorge, meine Damen und Herren. Das Programm hilft den Kommunen bei der Bewältigung der Folgen der Coronakrise und gibt dem Neustart der Innenstädte einen kräftigen Schub. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Aufwertung von Orts­ kernen und der Stadtquartiere ist wesentlicher Kern unseres politischen Handelns. Dabei schaffen wir ein Bewusstsein, dass wir mit einer guten Planung vor Ort, einer zeitgemäßen, ansprechenden und nachhaltigen Architektur unsere Gemein­ den und Städte weiterentwickeln können und dabei das Le­ bensgefühl, das Gefühl für Heimat bewahren und die Identi­ tät mit dem Wohnort stärken. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) periode – 39. Sitzung – Mittwoch, 1. Juni 2022 Das ifo Institut München führte im Jahr 2021 eine Umfrage zum Thema Stadtflucht durch. Diese bestätigt, dass viele Men­ schen die großen Städte verlassen möchten. Ein Grund dafür sind die Einschränkungen während der Coronapandemie und die damit verbundene Arbeit im Homeoffice, die viele Men­ schen unabhängiger und flexibler macht. Die Menschen wol­ len entweder direkt aufs Land oder in kleinere Städte ziehen. Ortsmitten werden mit ihren zentralen Funktionen wie der Si­ cherstellung der Versorgung und der Schaffung von Begeg­ nungsmöglichkeiten und neuen Wohnformen somit immer wichtiger. Mit den aufgeführten Programmen helfen wir da­ bei, Läden, Dienstleistungen im Ortskern zu halten oder auch neu anzusiedeln. Abschließend möchte ich festhalten, dass es für mich als Ab­ geordneten immer eine Freude ist, wenn im Wahlkreis ein Ortskern neu eingeweiht wird. Heute haben wir von der Mi­ nisterin eine E-Mail zur Ortskernsanierung Rutesheim bekom­ men. Das sind tolle Beispiele in Baden-Württemberg. Es ist für mich eine wirkliche Freude, zu sehen, was neu ge­ schaffen und saniert wurde. Aber umso mehr freut es mich, wenn ich feststellen darf, dass die Menschen vor Ort mit vol­ ler Begeisterung und persönlichem Einsatz durch verschiede­ ne Beteiligungsprozesse an der Umsetzung mitwirken und auch ihre Ideen verwirklichen konnten. Das ist gelebte Demo­ kratie, meine Damen und Herren, das ist gelebte Heimat. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)