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Daniel Born

11.05.2022 Sitzungen 17/37

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst einmal – – (Unruhe bei der AfD – Abg. Hans-Peter Hörner AfD steht an einem der Saalmikrofone.) – Wem wollen Sie denn jetzt eine Zwischenfrage stellen? (Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Herrn Lede Abal! Ich verlange einen Ordnungsruf! – Gegenruf der Abg. Nese Erikli GRÜNE: Sie haben gar nicht das Wort erteilt bekommen!) Aber die Rede vom Herrn Abg. Lede Abal ist vorbei. (Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Ich lasse mir eben nicht sagen, ich habe in meinem Leben nichts geleis- tet! Ich war 45 Jahre Berufsschullehrer, habe sechs Kinder großgezogen, war in verschiedensten Bereichen – Kirche, Vereine – Jahrzehnte an verantwortlichen Stellen aktiv!) – Herr Abgeordneter, Sie haben nicht das Wort. (Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Und dann muss ich mir das sagen lassen, von dem Mann?) Nehmen Sie bitte wieder Platz. Sie haben nicht das Wort. Nehmen Sie jetzt bitte wieder Platz. (Vereinzelt Beifall – Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Dann verlasse ich unter Protest! Bitte ins Protokoll!) Wenn es in Ihrer Fraktion Kritik an der Sitzungsleitung gibt, dann weiß Ihr parlamentarischer Geschäftsführer, dass er diese Kritik im Präsidium äußern kann und dort hierüber debattiert wird. Wir debattieren jetzt hier im Landtag nicht über die Sitzungsleitung. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Anton Baron AfD: Das Protokoll prüfen! Das Protokoll prüfen!) (Stellv. Präsident Daniel Born) Falls in dieser Rede oder in den Zwischenrufen Worte gefallen sind, (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: In den Zwischen- rufen!) die nicht parlamentarisch sind, dann wird das noch einmal überprüft, und dann wird es danach auch entsprechende Maßnahmen geben. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Immer an die Zwi- schenrufe denken!) Aber ich darf auch den parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion bitten, seine Abgeordneten noch einmal darauf hinzuweisen, dass wir hier nicht über die Saalmikrofone Diskussionen über die Sitzungsleitung führen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der SPD – Abg. Emil Sänze AfD: Alles in Ordnung!) Nun hat das Wort in dieser Debatte für die CDU-Fraktion Herr Abg. Arnulf Freiherr von Eyb.

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