Miguel Klauß

Herr Präsident, verehrte Kollegen! Es gibt einen Bericht zur fehlenden Übersicht über die Sicherungsbauwerke und Hangschutzanlagen an den Straßen in Baden-Württemberg – gestern hatten wir hierzu auch schon eine Aktuelle Debatte. Da der Zustand dieser Bauwerke im schlimmsten Fall zu einer Gefährdung von Leib und Leben führen könnte und die Zustandsnote für solche Stützbauwerke in einem reichen Land wie Deutschland eigentlich inakzeptabel ist, frage ich die Landesregierung: a) Bis wann plant die Landesregierung die Durchführung einer Generalinventur der Sicherungsbauwerke, wie beispielsweise dem Hangschutz, entlang der Verkehrsachsen im Land? b) Welche Maßnahmen ergreift sie, um bei der Brückennutzung und dem Passieren von Sicherungsbauwerken jegliche Gefahr für Leib und Leben effizient abzuwenden? Vielen Dank.