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Daniel Born

06.04.2022 Sitzungen 17/34

Frau Ministerin, er hat sich genau die drei Minuten Zeit gelassen, die vorgesehen sind. Eigentlich ist das Pingpongspiel so gedacht, dass Sie dann in fünf Minuten antworten. Aber wir alle hören Ihnen gern zu. Es gibt jedoch noch weitere Fragen. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich glaube, am heutigen Tag muss auch die Zeit da sein, dass wir uns Gedanken über die aktuelle Situation machen. Das Jahr 2022 wird ein schwieriges Jahr sein. Deshalb wird es auch notwendig sein, dass wir uns darauf vonseiten des Landes in enger Abstimmung mit dem Bund vorbereiten. Aber gern sage ich etwas zum Betrachtungsraum Soforthilfe: Lieber Herr Schweickert, wir arbeiten mit Hochdruck daran. Ich habe deutlich gesagt, an unserem Willen soll es nicht scheitern. Wir gehen davon aus, dass wir in Kürze eine Lösung präsentieren können. (Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut) Ü III: Dass wir hier in Baden-Württemberg strengere Regeln bei der Ansetzung von Kosten haben, höre ich jetzt zum ersten Mal. Aber dem kann ich gern nachgehen und es noch einmal prüfen. Wir befinden uns ja derzeit, schon seit Januar, in der Ü IV. Aber das greife ich gern auf. Wenn Sie mir einen konkreten Hinweis bezüglich eines Einzelfalls geben, werde ich dem auch sehr gern nachgehen.

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