Volker Schebesta

Vom ZSL wurden neue Impulse angestoßen, darunter Projekte zur Qualitätsentwicklung wie „PRIMA!Baden-Württemberg“, zur Stärkung der Basiskompetenzen, zur Führungsqualifizierung und im Bereich der digitalen Medien. Dass die äußeren Rahmenbedingungen mit einem Wasserschaden, der am neuen Hauptsitz des ZSL gegeben war – deswegen musste der neue Hauptsitz wieder geräumt werden –, und mit einem dreimaligen Umzug seit der Gründung des ZSL nicht optimal sind und dass auch eine Coronapandemie gerade für den Fortbildungsbereich, für den Aufbau von neuen Strukturen, für das Zusammenfinden eines Systems erhebliche Herausforderungen und Schwierigkeiten bedeutet, ist, denke ich, völlig klar. Ich erwähne es der Vollständigkeit halber; aber es ist leicht nachvollziehbar. Diese Herausforderungen, in der Pandemie Angebote zu machen, die besonders gefragt waren und schnell da sein mussten, hat das ZSL in kürzester Zeit mit Erfolg bewältigt. Von rund 7 000 Fortbildungsveranstaltungen mit 93 000 Teilnehmenden im Jahr 2021 fanden etwa 5 000 mit 70 000 Teilnehmenden in digitalen Formaten statt. Der rasche Aufbau der Webseiten „Lernen über@ll“ mit zahlreichen Angeboten und Informationen zum Fernunterricht und zum Einsatz digitaler Werkzeuge war in der besonders schwierigen Anfangsphase der Pandemie eine wertvolle Unterstützung. Der Ausbau der Lernplattform Moodle und des Videokonferenzsystems Big-BlueButton waren in der Pandemie eine große Hilfe für die Schulen. Wenn wir jetzt schon bei der Pandemie sind: Dass diese Pandemie große Herausforderungen für die Situation vor Ort bedeutet hat, ist jedem klar, und das ist uns in der Politik insgesamt und in der Bildungspolitik bewusst. Dass wir mit den Maßnahmen, die wir zur Pandemiebekämpfung aufgegriffen haben, ganz oft kurzfristige Anpassungen und Handlungsnotwendigkeiten in den Schulen ausgelöst haben, ist auch so. Dass bei all dem, was wir den Verantwortlichen vor Ort überlassen mussten, wenn sehr viel vor Ort entschieden wird, die Frage, die das auslöst – woher die Unterstützung dafür kommt –, in einer Pandemiesituation ganz anders bewertet wird, ist auch klar. Dass deshalb die Frage der Unterstützung durch die jeweils Verantwortlichen im Kultusministerium anders beantwortet wird, ist völlig nachvollziehbar. Ich gehe nicht davon aus, dass Sie von der FDP/DVP auf die FDP-Kultusministerin von Nordrhein-Westfalen mit dem Ergebnis einer forsa-Umfrage, die vom VBE in Auftrag gegeiode – 32. Sitzung – Donnerstag, 10. März 2022 ben worden ist, wonach 1 % der Lehrerinnen und Lehrer in Nordrhein-Westfalen sich von ihr unterstützt sehen, als leuchtendes Beispiel und Gegenbeispiel verweisen wollen. Das zeigt doch, dass die Situation gerade so ist, dass in dieser Pandemie das Gesamtsystem vor großen Herausforderungen gestanden ist (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) und steht. Da muss ich schon jetzt sagen: Vor dem nächsten Wochenende graut mir schon ein bisschen. Herr Dr. Becker hat gesagt, „just in time“ würden für nächstes Wochenende die Regelungen auf Bundesebene getroffen werden. Wir hätten gern ein bisschen mehr Vorlauf für die Maßnahmen und Verordnungsentscheidungen, (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Sagt ausgerechnet das baden-württembergische Kultusministerium!) für die Entscheidungen, die notwendig sind für die Zeit nach dem nächsten Wochenende, als uns durch das von Ihnen, der FDP, auf Bundesebene verursachte Gesetzgebungsverfahren mit den Entscheidungen erst Ende nächster Woche bleibt. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Zuruf – Unruhe) Sie hätten einen Beitrag dazu leisten können, dass wir tatsächlich nicht am nächsten Wochenende – nicht am Freitag, Samstag oder Sonntag – mit etwas an die Schulen herantreten müssen, sondern schon vorher eine Rechtsgrundlage für die Regelungen nach dem nächsten Wochenende gehabt hätten. Ich finde, das ist nicht „just in time“. (Zuruf des Abg. Rudi Fischer FDP/DVP) „Lernen mit Rückenwind“ als Aufholprogramm: Auch dabei hat das ZSL aktuell wichtige Unterstützungsarbeit für die Schulen geleistet. Gerade jetzt, in einer Situation, in der wir Demokratiebildung mit Blick auf die Ukraine den Schülerinnen und Schülern ganz besonders nahebringen müssen, ist noch einmal eine großartige Leistung erbracht worden. Ich möchte mich noch einmal besonders dafür bedanken, dass in dieser Zeit quasi über Nacht eine Sammlung von Unterstützungsangeboten und Materialien durch das ZSL und die Kolleginnen und Kollegen zusammengestellt worden ist, die thematisiert, wie mit den mit dem Krieg verbundenen Sorgen und Ängsten der Kinder und Jugendlichen altersangemessen umgegangen werden kann. Es gibt auch weiterhin Optimierungsbedarf beim ZSL, aber bei all diesen Leistungen, die ich gerade angesprochen habe, von einem „Scherbenhaufen“ zu sprechen oder davon, dass das ZSL abgewickelt werden müsse, wird der Arbeit, die dort in den letzten drei Jahren geleistet wurde und die geleistet wird, nicht gerecht. Deshalb weise ich diesen Vorwurf zurück. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Glocke des Präsidenten)