Volker Schebesta

Ich nehme die Aussagen eines Fraktionsvorsitzenden, mit denen er von der dpa zitiert wird, sehr ernst. Die Aussage ist, Baden-Württemberg sei im iode – 32. Sitzung – Donnerstag, 10. März 2022 Bildungsmonitor überall auf dem letzten oder dem vorletzten Platz. Wenn dazu der Zusatz „Dynamik“ hätte kommen sollen, dann kann man sich die Dynamik anschauen. Ich habe es angesprochen, dass wir mit der Dynamik nicht zufrieden sind. Baden-Württemberg ist auf Platz 6 und nicht überall auf dem letzten oder dem vorletzten Platz. Das wollte ich zum Ausdruck bringen. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Um dahin zu kommen, muss man sich um Qualität und Inhalte kümmern, und man braucht dafür Geld. Damit zu einer zweiten Aussage, die in den Raum gestellt wird. Frau Steinhülb-Joos, Sie haben gesagt, das Land spare die Bildung kaputt. Ich habe das in der letzten Legislaturperiode schon mit Blick auf die vorangegangenen Legislaturperioden gesagt und mache das jetzt mit Blick in diese Legislaturperiode hinein: Im Haushaltsplan für das Jahr 2006 lag der Anteil des Kultusministeriums an den Gesamtausgaben bei 23,5 %. Er hat sich bis zum Jahr 2010 auf 24,3 % gesteigert. In den Jahren von 2010 bis 2015 ist der Anteil des Kultusministeriums an den Gesamtausgaben von 24,3 % auf 22,4 % gesunken. Wir haben seit 2015 wieder eine Entwicklung, nach der der Anteil des Kultusetats an den Gesamtausgaben in allen Urhaushalten – 2020, 2021 und 2022 – wieder über 23 % erreicht. Wenn man bei solchen Zahlen auch im Angesicht der Höhe der Ausgaben, die wir für Wirtschaftshilfen in der Pandemie geleistet haben, und der sonstigen Ausgaben davon spricht, man spare den Bildungsetat kaputt, dann kann ich nur sagen: Das ist nicht von dieser Welt. Man kann immer über einzelne Dinge reden, bei denen auch das Kultusministerium gern sehen würde, wenn wir mehr Geld bekämen. Aber davon zu sprechen, man spare den Bildungsetat kaputt, obwohl sich dessen Anteil am Gesamthaushalt nach oben entwickelt, das ist nicht in Ordnung. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Deshalb muss man das auch entsprechend darstellen. Sie haben auch davon gesprochen, man müsse sich frühzeitig darauf einstellen, den Lehrkräftemangel zu beheben, und wir wollten uns in der Ausbildung um Lehrkräfte kümmern und mit zusätzlichen Maßnahmen reagieren. Das ist aber gemacht worden. Die Zahl der Studienanfängerplätze im Grundschulbereich wurde wieder deutlich angehoben – von 970 Plätzen im Studienjahr 2015/2016 auf aktuell 1 672 Plätze. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Das führt dazu, dass im ersten Ausbauabschnitt jetzt die Dinge greifen und wir in diesem Jahr gegenüber dem Vorjahr bereits 100 Neubewerber mehr im Lehramt Grundschule zu verzeichnen haben. Wir haben dann dort reagiert, wo wir die Situation in der Hand hatten, und darauf geantwortet, um dort dem Rückgang zu begegnen und mit den Studienanfängerplätzen wieder für eine bessere Versorgung auch mit neuen Lehramtsbewerberinnen und -bewerbern zu sorgen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) (Staatssekretär Volker Schebesta) Ich will nur der Vollständigkeit halber erwähnen, weil Sie, Frau Steinhülb-Joos, Frau Kultusministerin Schopper angesprochen haben: Sie ist, wie schon länger angekündigt, auch bevor der Debattentitel festgelegt worden ist, auf der Kultusministerkonferenz und deshalb nicht hier.