Volker Schebesta

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass es in Baden-Württemberg Handlungsbedarf bei der Qualitätsentwicklung an den Schulen gibt, ist unbestritten. Wir wollen eine Dynamik nach oben; wir wollen den Abstand zu den ersten Plätzen verringern. Dazu bekennt sich der Koalitionsvertrag der die Landesregierung tragenden Parteien, und dazu ist das Qualitätskonzept auf den Weg gebracht worden. Ich muss mich aber schon wundern über den Versuch vonseiten der Fraktion der FDP/DVP, die Ergebnisse von Baden- (Staatssekretär Volker Schebesta) Württemberg in Studien schlechter zu reden, als diese sind. Wenn Sie, Herr Dr. Kern, den Bildungsmonitor ansprechen und vom Dynamikranking sprechen, dann geht es um den Bildungsmonitor des Instituts der deutschen Wirtschaft, der von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Auftrag gegeben worden ist. Wo steht Baden-Württemberg 2021? Baden-Württemberg steht auf Platz 6 – überdurchschnittlich, über den Werten deutschlandweit. Noch einmal: Nicht, dass wir damit zufrieden sind, nicht, dass wir uns nicht nach oben orientieren wollen, nicht, dass wir nicht eine Dynamik nach oben haben wollen. Aber wenn der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP – Sie, Herr Dr. Rülke – von der dpa gestern mit der Aussage zitiert wird, Baden-Württemberg sei im Bildungsmonitor überall auf dem letzten oder dem vorletzten Platz, dann verabschieden Sie sich aus einer ernsthaften Diskussion. Es geht schon rein mathematisch nicht, auf Platz 6 im Gesamtdurchschnitt zu stehen, wenn man überall auf dem letzten oder dem vorletzten Platz ist. (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Zuruf des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU) Und wenn ich mir dann die Konzepte der FDP anschaue, dann muss ich mich genauso wundern, warum so deutlich auf diese Studie hingewiesen wird. Die Länder mit FDP-Regierungsbeteiligung stehen nicht auf Platz 15 oder 16 – zugegebenermaßen –, aber sie stehen in diesem Ranking auf den Plätzen 10, 11, 12 und 14: Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt. Falls jetzt die Frage nach der Dynamik kommen sollte: Schleswig-Holstein hat von 2020 auf 2021 beispielsweise einen Rückgang der Werte zu verzeichnen. Ich will es noch einmal ansprechen – –