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Winfried Mack

CDU 03.02.2022 Sitzungen 17/28

Nein, er hat ja die Möglichkeit, noch einmal zu sprechen. Ich will gerade sein Beispiel durchnehmen. (Zuruf des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP) Nun haben wir ein Verfahren entwickelt, und Rheinland-Pfalz – ich frage, wer da eigentlich Wirtschaftsminister ist; damals Volker Wissing und jetzt Daniela Schmitt – hat es genau gleich gemacht, (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Wer ist das?) exakt gleich. Warum haben sie es nicht anders gemacht? In Rheinland-Pfalz regiert doch auch die FDP. Deshalb werden wir nicht mit Pinkwart sprechen, sondern mit Daniela Schmitt, (Abg. Manuel Hagel CDU: Wer ist das?) und wir werden gemeinsam einen Weg finden, all unsere Möglichkeiten auszunutzen, die wir haben und die uns der Bund mit Mitteln aus dem Bundesprogramm zusichert, damit wir auch Ihrem Möbelhaus eine zufriedenstellende Antwort geben können. (Beifall des Abg. Manuel Hagel CDU) Bis dahin hat das Möbelhaus auf jeden Fall Rechtssicherheit. Wir werden in dieser Koalition alles dafür tun – alles –, (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) um unsere Möglichkeiten im Land auszuschöpfen, damit wir weiterhin an der Seite unserer kleinen und mittleren Unternehmen stehen. Meine Damen und Herren, das ist eine großartige Leistung, die dabei erbracht wurde. Der Rechnungshof hat im Finanzausschuss gesagt, Wirtschaftsministerium und L-Bank haben damals unter allergrößtem Zeitdruck eine hervorragende Arbeit geleistet, und sie haben dieses Land mit dieser Arbeit stabilisiert. Wir haben nicht einfach nur die Türen zugeschlossen, wir haben auch geholfen und damit Zuversicht geschaffen. Nun helfen Sie doch mit, dass wir in diesem Land weiterhin die Zuversicht haben, um die Coronakrise vollends zu überwinden. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und den Grünen)

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