Daniel Born

Vielen Dank, Frau Abgeord­ nete. – Das Wort zur Beantwortung erhält für die Landesre­ gierung Herr Verkehrsminister Hermann. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank für die Frage. Sie betrifft den Bereich Straßenbau. In der Tat ist es so, dass wir im Straßenbau gerade auch bei der Sanie­ rung von Straßen schon seit Langem sehr viel Altmaterial ha­ ben, mit dem wir umgehen müssen. Ein Teil des Altmaterials sind die sogenannten teerhaltigen Altmaterialien. Was ist das? Lassen Sie mich das einmal erklären. Die meis­ ten von uns haben es sprachlich noch gar nicht gemerkt. Sie reden, wenn Sie von einer Straße sprechen, heute von einer geteerten Straße und nicht von einer asphaltierten Straße. Tat­ sächlich ist es so, dass man bis vor etwa 30 Jahren viele Stra­ ßen geteert hat. Man hat also Teer ausgeschüttet und Splitt draufgeworfen und das dann mit Raupen oder mit Walzen fest­ gefahren. Dadurch hat man das einigermaßen verfestigt. Inzwischen weiß man, dass diese teerhaltigen Materialien ei­ gentlich in hohem Maß gefährliche Substanzen sind, soge­ nannte PAK, polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe. Inzwischen kann man die auch nicht einfach wiederverwen­ den. Wir seitens der Landesregierung haben ja einen großen Anspruch: Wir wollen ressourcenschonend sein, wollen aber auch umweltverträglich vorgehen, und das in allen Bereichen. Wir haben nun seitens der Straßenbauverwaltung einfach ge­ sagt: Wir müssen bei uns einmal schauen: Was passiert eigent­ lich mit den vielen Materialien, die immer ausgehoben wer­ den? Wir haben festgestellt: Ein großer Teil dieser schwer be­ lasteten Materialien geht in die Niederlande, weil dort die ein­ zige thermische Verbrennungsanlage in Europa ist, verbleibt dort und trägt dazu bei, dass die Niederlande immer mehr Flä­ che bekommen; die Niederlande wachsen ins Meer hinaus. Sie nutzen das Material als Schüttgut für die Erweiterung der Niederlande. Ein anderer Teil geht bei uns in Sondermüllde­ ponien. Beides ist eigentlich fragwürdig; von den 400 000 t geht gut die Hälfte in die Niederlande, und die andere Hälfte geht bei uns irgendwo in Deponien. Beides ist teuer. Beides ist nicht wirklich nachhaltig. Deswegen haben wir gesagt: Da muss es auch einen anderen Weg geben. Wir haben mit der Branche selbst, mit der Bau­ wirtschaft, die Vorstellung entwickelt: Eigentlich wäre es klü­ ger, wir würden bei uns in Baden-Württemberg dezentrale thermische Anlagen bauen, die nicht mit so hohen Tempera­ turen arbeiten, sondern mit niedrigeren Temperaturen zwi­ schen 500 und 600 Grad. Dann entstehen unproblematische Reststoffe. Alles, was sozusagen mineralisch ist, also auch Sand, Kies und weitere Substanzen enthält, wird rückgewon­ nen und kann wiederverwendet werden, z. B. beim Sanieren und beim Neubau von Straßen. Ein anderer Teil könnte unter Umständen schadlos deponiert werden. Eigentlich ist die Wiederverwertung das Ziel, also möglichst kein neuer Abbau von Kies, wenn man ihn eigentlich schon eriode – 27. Sitzung – Mittwoch, 2. Februar 2022 hat und wiederverwenden könnte. Wir erkennen, dass die na­ türlichen Rohstoffe in Baden-Württemberg, mit denen Stra­ ßenbau betrieben wird, endlich sind. Überall dort, wo sie ab­ gebaut werden, gibt es inzwischen auch Konflikte mit Bürger­ initiativen und mit dem Naturschutz. Daher ist es, glaube ich, eine gute Sache, wenn wir den Kreislauf schließen und wenn wir bei uns dezentrale Anlagen schaffen, die mit einer niedri­ geren Temperatur arbeiten und kleiner sind. Dann hätten wir wirklich sehr viel gewonnen. Wie gesagt: Es geht um 400 000 t jährlich, Tendenz steigend.