Daniel Born

Herr Abg. Wahl hat eine Fra­ ge gestellt, und der Herr Minister beantwortet sie bitte. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ja. Die Antwort auf die Frage des Abg. Wahl ist: Das ist tatsächlich nur mit Impfpflichten zu lösen, dass unse­ re Möglichkeiten der Appellation – – Sie wissen, es gibt Trä­ ger, die haben nicht geimpfte Beschäftigte freigestellt, Bene­ Vit und andere. Sie kennen auch Träger, die sehr aktiv waren. Aber das ist nicht in unserer politischen Dimension. Wir ha­ ben die Möglichkeiten des Bereitstellens, des Appellierens und des Regelns über gesetzliche Vorgaben. In diesem Prozess befinden wir uns; ich habe Ihnen ja vorge­ stellt, wie wir die einrichtungsbezogene Impfpflicht als durch­ führendes Land umsetzen.