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Daniel Born

02.02.2022 Sitzungen 17/27

Sehr gern. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Berichten der Taskforce „Langzeitpflege“ zufol­ ge hängen Impfquoten stark von der Binnendynamik in Ein­ richtungen ab. Jetzt sind wir wieder an dem Punkt: Solange keine allgemeine Impfpflicht gilt, ist die Impfung freiwillig und in Eigenverantwortung. (Abg. Florian Wahl SPD: Das ist der Persilschein!) Land, Behörden und Einrichtungen – – Als SPD würde ich jetzt einmal so was von ruhig sein. Das, was im neu besetz­ ten Bundesministerium zu diesem Thema nicht geschieht, ist operativ nicht gut. (Abg. Florian Wahl SPD: Sie haben die fünftschlech­ teste Quote!)

Alle Reden von Daniel Born Protokoll ↗