Florian Haßler

Vielen Dank. – Sehr geehr­ te Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeord­ nete! Die Zukunft soll man nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen. Dieses Zitat stammt von Antoine de Saint-Exupéry, der von einer friedlicheren Welt träumte und doch das Ende des Zwei­ ten Weltkriegs nicht erlebt hat. Saint-Exupéry schrieb für ei­ ne Welt, in der Freundschaft und Menschlichkeit den Ton an­ geben. Und schon wenige Jahre nach seinem Tod kam die europäi­ sche Einigung auf den Weg, unser großes Friedensprojekt, der Versuch, Gräben zu überwinden und das Gemeinsame in den Vordergrund zu stellen. Dafür gab es keinen vorgefestigten iode – 27. Sitzung – Mittwoch, 2. Februar 2022 Plan. Hier wurde Neuland betreten. Deshalb ist die Diskussi­ on über den Weg mindestens so alt wie die europäische Ge­ meinschaft selbst. Die Debatte ist auch immer wieder notwen­ dig. Denn die Welt um uns herum ändert sich, und auch wir in Europa ändern uns. Mit der Konferenz zur Zukunft Europas wird dieser Diskus­ sionsprozess um ein weiteres Kapitel fortgeschrieben. Ich dan­ ke daher dem Landtag ganz herzlich – das möchte ich noch einmal ausdrücklich betonen –, dass er sich in diesen Prozess so intensiv eingebracht hat, mit eigenen Veranstaltungen, mit Bürgerdialogen, mit einer Anhörung und heute mit dieser De­ batte und der Entschließung. (Zuruf von der SPD: Mit einer Ausnahme! – Gegen­ ruf von der AfD: Darauf sind wir stolz!) Ich möchte das noch einmal betonen. Herr Sänze, ich habe mich heute schon etwas gewundert. Im Europaausschuss ha­ be ich diese kritischen Töne nicht vernommen und wundere mich schon etwas. Wir haben seit Beginn der Legislaturperi­ ode dem Landtag 32 Landtagsunterrichtungen vorgelegt. Da frage ich mich, wie Sie zu Ihrer Behauptung von vorhin kom­ men. Aber das ist gar nicht Thema der heutigen Debatte. Mein besonderer Dank gilt auch Ihnen, Frau Landtagspräsi­ dentin – jetzt ist sie weg –, liebe Muhterem. Sie engagieren sich als Vertreterin des Ausschusses der Regionen im Plenum der Zukunftskonferenz und bringen die Perspektive der regi­ onalen Parlamente mit viel Engagement ein. Wir in Baden-Württemberg haben mit unserem Europadialog bereits im Jahr 2018 die Blaupause für einen gelungenen Di­ alogprozess Europa geliefert, wie es Jean-Claude Juncker vor einigen Jahren formuliert hat. Denn anders als beim Europä­ ischen Konvent wird nicht mehr nur im geschlossenen Kreis der Politik diskutiert, sondern es werden erstmals Bürgerin­ nen und Bürger unmittelbar einbezogen. Das ist große Aner­ kennung auch für unsere Arbeit, und es zeigt: Baden-Würt­ temberg gehört zu den Schrittmachern in Europa. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie des Abg. Nicolas Fink SPD)