Dr. Stefan Fulst-Blei

Frau Ministerin, herzlichen Dank für die Beantwortung der Anfragen. In der Tat ist es nicht das Bruchrechnen, sondern der Dreisatz, der mir Sorgen macht. Ich habe heute eine konkrete Zahl gehört, was die Teilnehmenden in dem Programm angeht. Sie wurde von Frau Aschhoff mit 61 000 beziffert. Gleichzeitig hat Frau Aschhoff gesagt, dass nach ihren Erhebungen bei 20 bis 25 % der Schülerinnen und Schüler ein Förderbedarf bestehe. Das heißt, bei rund 1,5 Millionen Schülerinnen und Schülern reden wir von 375 000 Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf. Davon sind die 61 000 Teilnehmer an dem Programm gerade einmal rund 16 %. Das ist die Zahl, die unsere Sorgen bestätigt: 16 %. Ich glaube, dass Sie engagiert sind, dass Sie vieles versuchen. Sie haben mir übrigens an einer Stelle recht gegeben – vielen Dank dafür –: Sie haben ausgeführt, der beste Schlüssel ist anscheinend tatsächlich die Aufstockung des bestehenden Personals. Deswegen verstehen wir auch nicht, warum Sie an dieser Stelle nicht viel offensiver vorangehen respektive sich bei den Regierungsfraktionen nicht haben durchsetzen können. Aber noch einmal: Die Reichweite ist wirklich viel zu gering. Das sind deutliche Alarmsignale. Ich glaube Ihnen sogar, dass Sie keine große Klagemauer haben. Meine Befürchtung ist eine andere. Meine Befürchtung ist die einer stillen Bildungsmisere, weil nämlich die, die sich nicht artikulieren, die sich nicht kümmern etc., möglicherweise ganz stillschweigend in diesem System durchfallen werden. Was man machen könnte, wäre, mit pädagogischen Lehrkräften, dauerhaft fest an der Schule eingestellt, hier entgegenzuwirken. Ich sage noch einmal: Ich spreche Ihnen nicht ab, dass Sie versuchen, sich zu engagieren. Aber ich sage Ihnen: Dieses Programm „Rückenwind“ hätte ein Teil sein können, aber es kann nie die Einstellung von Lehrkräften und pädagogischen Assistenten an unseren Schulen ersetzen. (Beifall bei der SPD)