Dr. Michael Preusch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Anknüpfend an meinen Vorredner Knopf: Es ist vielleicht ganz gut oder ganz interessant, sich einmal zu überlegen, welche Entwicklungen in der Medizingeschichte denn bisher die meisten Menschenleben gerettet haben. Das war – erstens – die Entdeckung des Schimmelpilzes Penicillium durch Alexander Fleming im Jahr 1928 und der Beginn der Antibiotikatherapie. Das zweite Standbein ist eben die Beschreibung des Prinzips der Wirkung der Impfung durch Edward Jenner. Dies führte – Kollege Knopf, Sie hatten es erwähnt – schlussendlich 1980 auch zur Ausrottung der Pocken. Liebe Kolleginnen und Kollegen, schon als wir im Frühjahr 2020 die ersten schweren coronabedingten Lungenentzündungen auf den Intensivstationen in unserem Land behandelten, war jedem Experten klar: Der Weg aus der Pandemie führt über Testung und Impfung. (Beifall bei der CDU und den Grünen) Ich erinnere mich noch gut an die Aussage der Kolleginnen und Kollegen aus der Virologie, dass mit einem Impfstoff vor Mitte 2021 nicht zu rechnen sei. Ich kann wohl sagen, dass eine allgemeine Erleichterung entstand, als die ersten Impfungen im Dezember 2020 erfolgten. Mittlerweile konnten weltweit 8,5 Milliarden Impfdosen verabreicht werden. Diese Zahl verdeutlicht übrigens, auch bezogen auf mögliche Nebenwirkungen, dass wir – Stand heute – mit der sichersten Impfung arbeiten, die, seit Jenner den Kampf gegen die Kuhpocken begonnen hat, je initiiert wurde. (Beifall bei der CDU, Abgeordneten der Grünen und der SPD sowie auf der Regierungsbank) Es ist unstrittig, dass mit einer zunehmenden Anzahl immunisierter Menschen die Häufigkeit der symptomatischen, aber insbesondere der schweren Verläufe deutlich abgenommen hat. Diese Entwicklung ist übrigens keine Erstbeschreibung, sondern lässt sich bei einer Reihe von Infektionskrankheiten über die letzten 200 Jahre nachweisen. Deshalb wundert mich manche Diskussion, in der das immer wieder infrage gestellt wird. (Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der Grü- nen und der SPD) riode – 24. Sitzung – Freitag, 17. Dezember 2021 Entwicklung, Testung und Anpassung des Impfstoffs gehören in die Hände von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern; Verteilungskonzepte müssen durch die Politik entwickelt werden. Es ist unstrittig, dass, retrospektiv betrachtet, manches hätte besser laufen können. Bezogen auf die Gesamtentwicklung der Pandemie in Deutschland wird man uns aber – davon bin ich fest überzeugt – in der Zukunft ein positives Zeugnis ausstellen. (Abg. Bernd Gögel AfD: Oh!) Mit einer Politik auf Sicht und unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse und Möglichkeiten haben wir in Baden-Württemberg ein Stufenkonzept entwickelt, welches transparent und medizinisch begründet ist und von Fachleuten als beispielhaft bezeichnet wird. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) Wir haben es übrigens im Unterschied zu anderen Ländern insbesondere geschafft, die Versorgungsstrukturen der Kliniken in unserem Land aufrechtzuerhalten und dabei eine Versorgung anderer Notfälle und schwerer Erkrankungen wie beispielsweise Herzinfarkte, Schlaganfälle und Tumorerkrankungen zu sichern. Ich stelle rückblickend fest, dass eine Impfpflicht möglicherweise eine gute Ergänzung unserer Eskalationsmatrix hätte sein können. Diese ist eben auch ein Pfeil im Köcher der Pandemiebekämpfung, wenngleich sicherlich einer der letzten. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) Wir, die CDU-Landtagsfraktion, haben immer klargestellt, dass die Impfpflicht für uns keine Erstlinienmaßnahme ist. Sie war und ist aber als eine logische Konsequenz auf eine im internationalen Vergleich enttäuschende Impfquote und die daraus resultierende Belastung unseres Gesundheitssystems nie kategorisch ausgeschlossen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Gernot Gruber SPD) Ihre Einführung ist daher aus meiner Sicht weder Wort- noch Vertrauensbruch, sondern vielmehr Teil (Lachen des Abg. Rüdiger Klos AfD) von Fürsorge – das ist ein neues Wort für Sie – (Lachen bei Abgeordneten der AfD) und Verantwortung (Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der Grü- nen und der SPD) für eine Gesellschaft, die sich selbst auch braucht – (Abg. Bernd Gögel AfD: Tragen Sie mal Fürsorge! –