Martin Rivoir
Herr Präsident, vielen Dank für die Worterteilung. – Ja, Kolleginnen und Kollegen, so spät am Abend kann ich Ihnen schon einmal versprechen: Es wird mit meinem Redebeitrag wahrscheinlich ein versöhnliches Ende nehmen. Denn ich möchte hier jetzt nicht groß Kritik üben. Ich denke, die Art und Weise, wie wir auch mit Bundeshilfen gemeinsam durch die Coronakrise gekommen sind, war im Großen und Ganzen in Ordnung. Die Richtung stimmte. Auch das, was jetzt im Haushalt steht, findet im Großen und Ganzen unsere Zustimmung; wir hätten an der einen oder anderen Stelle sicher noch andere Dinge erwartet. Ich will auf zwei Punkte eingehen. Zum einen: Die Coronakrise ist für die Kulturwelt sicherlich die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Folgen sind für uns alle noch nicht absehbar. Ich möchte daher etwas aufgreifen, was im Koalitionsvertrag steht – und zwar nicht in Ihrem Koalitionsvertrag, sondern in unserem, im Berliner Koalitionsvertrag. Da steht nämlich, dass man sich um die soziale Situation der Kulturschaffenden kümmern will, dass man statistische Berichte anfertigen will und schauen will, wie die soziale Situation in der Kulturwelt ist. Ich denke, das sollte für uns Vorbild sein. Wir haben hier ja jährliche Berichte über Sport, über Jugendhilfe und alle möglichen anderen Themen. Ich denke, wir sollten es uns auch zum Ziel machen, hier im Landtag von Baden-Württemberg einen jährlichen Bericht über die soziale Situation der Kulturschaffenden zu bekommen und darüber zu diskutieren. (Beifall bei der SPD) Da geht es mir nicht nur darum, dass wir hinschauen, wie ein Künstler oder eine Künstlerin lebt, die vielleicht Lehrende sind und nebenher noch freischaffend, sondern wir müssen auch in unsere eigenen Häuser schauen. Auch an den Staatstheatern, in den von uns bezahlten Häusern ist nicht alles nur Gold. Die sozialen Bedingungen von Tänzerinnen und Tänzern oder anderen darstellenden Künstlern sind nicht dergestalt, dass sie nicht verbesserungswürdig wären. (Beifall bei der SPD und des Abg. Dr. Alexander Be- cker CDU) Das ist der erste Punkt, der uns wichtig ist: Es geht eben auch darum, dass dieses Parlament, dieses Haus den entsprechenden Respekt vor der Arbeit dieser Menschen in unserem Land darbietet. Der zweite Punkt – da schaue ich auch noch einmal in den Koalitionsvertrag von Berlin –, der mir wichtig ist und den ich jetzt sozusagen auf den Tisch des Hauses legen will: das Thema, wie wir in Baden-Württemberg mit unserem Linden-Museum umgehen. Im Koalitionsvertrag von Berlin sind die Themen Kolonialismusaufarbeitung, Restitution, Provenienzforschung ein großer Schwerpunkt. Wie gehen wir damit um? Das ist dort ein Schwerpunkt in diesem Kulturbereich. Wir haben mit dem Linden-Museum ein Flaggschiff – in Deutschland, in Europa, vielleicht sogar weltweit. Als es vor einigen Jahren darum ging, ob die Leitung womöglich nach Berlin geht oder hierbleibt, sind auch Versprechungen gemacht worden, die eben noch nicht eingehalten worden sind. (Martin Rivoir) Das Linden-Museum ist, ähnlich wie die Staatstheater, eine gemeinsame Veranstaltung der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg. Jetzt haben wir hier vor der Sommerpause über Karlsruhe und über Stuttgart diskutiert und verschiedenen Häusern und Theatern eine Perspektive gegeben, wie es weitergeht. Man merkt in diesen Häusern auch, dass dort eine Euphorie vorhanden war, weil es nach vorn geht. Sie wissen zwar auch noch nicht, wie das alles endet, aber das Signal war da: Wir kümmern uns um euch, es geht voran. Ich denke, ein solches Signal – dass das Linden-Museum entweder hier am Standort demnächst saniert und modernisiert wird oder einen neuen Standort bekommt, wie er schon lange in der Diskussion ist – sollte der Landtag von Baden-Württemberg zusammen mit der Stadt Stuttgart zeitnah setzen. Ich glaube, das wäre der zweite Punkt, um den wir uns kümmern sollten. Damit möchte ich meine Ausführungen für heute Abend auch schon beenden. Zwei Themen also: Wir sollten auf die soziale Situation der Kulturschaffenden in Baden-Württemberg schauen, denn nachdem wir im Rahmen von „Kultur 2020“ geklärt haben, was wir hier noch brauchen oder wie die Situation der Kultur in unserem Land überhaupt aussieht, müssen wir uns – sozusagen nach der „Software“ und dem, was gespielt wird – auch um die sozialen Inhalte kümmern. Zum anderen muss das Linden-Museum – nach der badischen Kunsthalle in Karlsruhe – das nächste, württembergische Projekt werden, um das wir uns in diesem baden-württembergischen Landtag kümmern sollten. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und wünsche noch einen schönen Abend. (Beifall bei der SPD, Abgeordneten der Grünen und der CDU sowie der Ministerin Theresia Bauer)
