Petra Krebs

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Mitte der Achtzigerjahre habe ich in der Schule eine Arbeitsgemeinschaft zum Programmieren von Computern besucht. Das war damals nur mit grüner Schrift auf grauem Hintergrund – wenn Sie sich vielleicht daran erinnern. Die Programmiersprache war BASIC. Ich war damals nicht besonders gut in dem Fach; ich habe es nicht wirklich gecheckt. Aber was bei mir hängen geblieben ist, das ist dieser Befehl: „If, then go to“. Erstaunlicherweise habe ich viele Jahre nicht mehr an „If, then go to“ gedacht. Aber jetzt, in der Coronapandemie, kommt mir das immer (Petra Krebs) wieder in den Sinn: Wenn etwas passiert, was machen wir dann daraus? Ich glaube, dass es uns schon gelungen ist, dort eine praktikable Lösung zu finden, sodass die Leute das auch kapieren. Da bin ich dem Sozialministerium wirklich dankbar, wenn ich diese Übersicht anschaue, die auf der Homepage wirklich einfach zu finden ist, wo z. B. steht: „If Weihnachtsmarkt und Alarmstufe, then go to 2G“, wenn man etwas zum Trinken und zum Essen verkaufen will. (Vereinzelt Beifall) „If Weihnachtsmarkt und Alarmstufe“, und man will nichts zum Trinken und Essen verkaufen, dann ist alles offen. – Also relativ logisch. Sie sehen, manchmal hilft es wirklich, wenn man in der Schule aufpasst und es 30 Jahre später wieder herauskruschtelt. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Aber im Moment ist der aktuelle Inzidenzwert tatsächlich landesweit so hoch wie nie. Wir sind bei einer Sieben-Tage-Inzidenz – Stand gestern; ich habe gestern nachgeschaut – von 316, und die Intensivstationsbelegung liegt bei 348. Also, wir nähern uns der Alarmstufe. Das würde für die Weihnachtsmärkte dann das „Go to 2G“ bedeuten. Was müsste jetzt aber logisch sein in dieser Alarmstufe, auf die wir zugehen? Das ist doch eigentlich ganz einfach. Wir müssen wirklich alles daransetzen, dass das Infektionsgeschehen nicht noch weiter zunimmt. Liebe SPD, ich habe wirklich große Sympathie für Ihren Antrag – auf jeden Fall. (Vereinzelt Beifall – Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Dann zustimmen!) Aber der Minister hat es schon gesagt: Vieles von dem, was Sie fordern, ist wirklich in Arbeit und ist auch schon abgearbeitet. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Aber dann kann man doch zustimmen!) Die Zahl der MITs ist wieder gestiegen. – Wir sehen überhaupt keine Notwendigkeit, dem zuzustimmen, weil wir das von selbst machen. Meiner Meinung nach ist es tatsächlich wichtig, jetzt wieder mehr Tests zu machen. Jetzt ist es immer noch wichtig, die AHA+L-Regeln einzuhalten. Aber was in aller Welt kann wichtiger sein als Impfen und Boostern? Darum müssen wir das verstärken. Wir machen das jetzt, indem wir mit den Ärztinnen und Ärzten zusammenarbeiten, aber auch die MITs weiter ausdehnen. Gerade heute Mittag – Sie haben es erwähnt, Herr Weirauch – gab es eine Pressemitteilung von der BWKG: Ungebrochener Anstieg der Infektions- und Intensivbelegungszahlen – Krankenhäuser im Notfallmodus Ja, es stimmt ganz genau: Die Belastung der Pflegekräfte, der Ärztinnen und Ärzte, aber auch aller anderen, die auf Krane – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 kenhausstationen und besonders auf Intensivstationen arbeiten, hat das Zumutbare überschritten. Es ist eigentlich unzumutbar, was man mit den Menschen dort anstellt. Zusätzlich beträgt die sogenannte Personalverknappung nach den Wellen 1 bis 3 nun mindestens 15 %. Das bedeutet also, jetzt arbeiten ungefähr 15 % weniger Pflegende als noch vor zwei Jahren, und sie haben mehr Leute zu versorgen, die länger liegen und auch teilweise schwerer krank sind. Also, was sollten wir jetzt machen? Was ist jetzt das „Go to“? Eigentlich wäre es relativ einfach zu bewältigen: impfen und boostern. Denn der überwiegende Teil der Patientinnen und Patienten, die jetzt auf Intensivstationen liegen, sind ungeimpft, und wenn es sich um Geimpfte handelt, sind diese überwiegend hochaltrig. Also ist das Thema Boostern der richtige Ansatz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, all die vielen Leute, die da draußen herumlaufen und sich denken: „Für mich ist diese Pandemie überhaupt keine Gefahr, ich bin ja jung, und ich bin sportlich, womöglich bin ich sogar Bundesligaspieler“, (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall) die sollten sich schon mal überlegen, was sie denn den Menschen antun, die auf den Stationen arbeiten und sich jeden Tag die Hacken wundlaufen, um dafür zu sorgen, dass die Menschen überleben. (Beifall bei den Grünen – Zurufe) Die sollten auch irgendwann mal darüber nachdenken, dass das nicht nur für Intensivstationen und Coronapatienten gilt, sondern auch für das Back-up in den Krankenhäusern, für die anderen Stationen. Die müssen sich überlegen, dass, wenn eine Frau ein Kind erwartet, wenn sie selbst schwanger sind, auch dort Pflegepersonal arbeitet. Die Pflege ist absolut am Limit. Das Pflegepersonal und auch die Ärzteschaft sind am Ende. – Und meine Geduld und mein Verständnis dafür erschöpfen sich auch langsam. (Glocke des Präsidenten) – Ich komme gleich zum Ende. – Die Lage ist ernst.