Siegfried Lorek

Besten Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abg. Reith, Ihr Wahlkreis, der Wahlkreis 55 – Tuttlingen-Donaueschingen –, umfasst zwei Landkreise: den Landkreis Tuttlingen sowie den südlichen Teil des Schwarzwald-Baar-Kreises. Seit Jahresbeginn sind den unteren Aufnahmebehörden dieser beiden Landkreise keine ehemaligen afghanischen Ortskräfte zur vorläufigen Unterbringung zugewiesen worden. Ich nenne gleich noch die Gesamtzahl für Baden-Württemberg. Seit Jahresbeginn sind vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt rund 510 ehemalige afghanische Ortskräfte dem Land Baden-Württemberg zugeteilt worden. Die Verteilung durch das BAMF auf die Länder erfolgt auf der Grundlage des Königsteiner Schlüssels. Es werden rund 13 % dieser Menschen Baden-Württemberg zugewiesen. Dabei werden integrationsförderliche Bindungen der betreffen- (Staatssekretär Siegfried Lorek) den Personen berücksichtigt. Für die Menschen, die Baden-Württemberg zugeteilt werden, sind das in der Regel familiäre Bindungen zu Personen, die schon bei uns leben. In Baden-Württemberg werden dann die ehemaligen afghanischen Ortskräfte grundsätzlich quotengerecht auf die Stadt- und Landkreise verteilt. Die Bindungen werden berücksichtigt, auch bei der Zuweisung in die Kreise. Zu Ihrer zweiten Frage, der Frage nach der beruflichen Bildung: Die Erteilung der Aufnahmezusagen und gegebenenfalls die Organisation der Einreise erfolgt durch den Bund. Dabei erfolgt keine Abfrage der beruflichen Bildung der ehemaligen afghanischen Ortskräfte. Im Vordergrund steht die Ermittlung von integrationsförderlichen Bindungen und familiären Bezügen. Die erwerbsfähigen afghanischen Ortskräfte, die bei uns sind, sind leistungsberechtigt nach dem SGB. Sie werden daher durch das zuständige Jobcenter bzw. durch die Bundesagentur für Arbeit bei der Integration in den Arbeitsmarkt beraten und unterstützt. In diesem Zusammenhang wird die berufliche Bildung und die berufliche Qualifikation ermittelt, um dann bei der Integration in den Arbeitsmarkt entsprechend unterstützen zu können.