Daniel Born

Also, melden Sie sich gleich noch einmal. (Vereinzelt Heiterkeit) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich will Ihnen noch einmal etwas zu der Frage sagen, wie die Schulen insgesamt dastehen. Natürlich ist Corona eine riesige Belastungsprobe für die Schulen. Corona hat das, was es im Bereich der Unterrichtsversorgung, im Bereich der differenzierenden Pädagogik an Herausforderungen gibt, wirklich mehr als verschärft. Ich hatte heute Morgen noch eine Schalte mit Schuldirektoren aus dem RP Stuttgart; auch daher weiß ich, dass es absolut um die Unterstützung in diesem Bereich geht. Ich glaube, Sie alle wissen es, dass wir den Schuldirektorinnen und Schuldirektoren momentan die höchste Last auferlegen und ihnen den höchsten Einsatz abfordern, und zwar immer wieder, tagtäglich, und nicht an den fünf Schultagen pro Woche, sondern auch am Wochenende und in den Schulferien. Auch dafür ein Dank. Das ist nicht einfach so dahingesagt, sondern ist wirklich ernst gemeint. Ich glaube, das ganze Haus weiß, was an den Schulen momentan geleistet wird – zumindest die in der Bildungspolitik Engagierten wissen das. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD) Dass wir das in der Pandemie gerade an den Schulen noch einmal polarisierender haben, ist leider auch ein Fakt. Es gibt auch leider keine Antworten nach dem Motto: „Das ist richtig, das andere ist falsch.“ Wir können lediglich versuchen, einen Kompass anzulegen, um zu schauen, was die Optionen sind, die wir den Schulen empfehlen, was verträglich ist. Dabei will ich Ihnen noch einmal etwas zur Maskenpflicht sagen, weil die Diskussionen dazu momentan am emotionalsten sind und kontrovers geführt werden: Wir haben die Maskenpflicht am 18. Oktober gelockert – auch aufgrund dessen, dass wir natürlich von den Kinder- und Jugendärzten den wissenschaftlichen Rat bekommen haben, (Abg. Anton Baron AfD: So sieht es aus!) die Maskenpflicht an den Schulen aufzuheben. Im gleichen Atemzug haben wir auch die Virologen – Frau Brinkmann als (Ministerin Theresa Schopper) vielleicht bekannteste –, die natürlich davon abraten. Das gleiche Bild bietet sich bei den Eltern. Die Zuschriften werden Sie genauso von beiden Seiten bekommen. Der E-Mail-Eingang ist entsprechend voll mit Meinungen; jeder für sich glaubt, die Wahrheit gepachtet zu haben. Aber der Punkt ist – das ist mir in dieser Frage auch noch einmal wichtig –: Wir haben immer gefragt: Warum machen wir an den Schulen verstärkt Coronamaßnahmen? Was ist unser Leitziel? Die Antwort ist: damit wir das Gesundheitssystem nicht überfordern. Deswegen haben wir auch gemeinsam mit dem Sozialministerium gesagt: Wir schaffen innerhalb dieser Warnstufen klare Regelungen mit klaren Werten – die wurden ja auch immer wieder eingefordert –, wann an den Schulen welche Maßnahmen gelten. Dabei ist für mich der Präsenzunterricht an den Schulen das oberste Ziel. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Dazu gehört aber, dass dabei auch der Gesundheitsschutz gewährleistet ist. (Abg. Sascha Binder SPD: Das ist aber ein Wider- spruch!) Deswegen müssen wir natürlich abwägen, unter welchen pädagogischen Bedingungen der Präsenzunterricht stattfinden kann. Dabei ist natürlich die Maske einer der entscheidenden Punkte. Wir werden in den nächsten Tagen die Alarmstufe erreichen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Bedauerlicherweise sind wir wieder so weit. Dann werden die Kinder ganz automatisch die Masken wieder tragen. Im Landkreis Biberach mit den höchsten Inzidenzen wird es eine Allgemeinverfügung geben, wonach die Masken schon jetzt wieder aufgesetzt werden müssen. Das ist auch richtig so. Wir haben auch gesagt: Es ist möglich, die Masken freiwillig aufzusetzen. Aber ich muss Sie schon fragen: Wie wollen Sie das erklären? Es gibt momentan bei den Masken keine Diskussion: Ziehen wir bei den Masken die Regelung vor, die im gastronomischen Bereich gilt, wo wir von 3G auf 2G gehen? Ziehen wir die Maßnahme vor, dass man vielleicht nicht mehr unter 3G-Bedingungen ins Bordell gehen kann? Im Fußballstadion sitzen alle mit 3G. Aber die Kinder sind diejenigen, die da wieder entsprechend – – (Abg. Sascha Binder SPD: Im Fußballstadion gilt 2G!) – Ja, im Fußballstadion. Aber Kinder dürfen auch noch mit hinein. (Abg. Gabriele Rolland SPD: 2G! – Abg. Sascha Bin- der SPD: Im Stadion! Mit allem anderen kenne ich mich nicht aus! – Heiterkeit – Beifall) – Aber die haben momentan auch viel zu leiden, Herr Binder. e – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021