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Andreas Schwarz

GRÜNE 27.10.2021 Sitzungen 17/17

Ich habe noch 30 Sekunden, Herr Kollege; das funktioniert leider nicht. Der Zug wird noch einige Haltestellen vor sich haben, bevor er den Zielbahnhof erreicht: die Anhörung, drei Lesungen im Landtag. Aber der Zug muss jetzt den Startbahnhof verlassen und losfahren. Würden wir Ihrem Vorschlag folgen, dann wäre das ja so, als ob man den Zug aufs Abstellgleis stellt – Herr Rülke koppelt die Lokomotive ab; die Abfahrt verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Das wollen wir nicht. Dazu sind wir nicht bereit. Wir wollen die Wahlrechtsreform jetzt durchs Parlament bringen. In einem zweiten Schritt schauen wir uns gern den Zuschnitt der Wahlkreise an. Aber wir sind für ein modernes Wahlrecht angetreten. Ich bin sehr froh, dass gestern Abend die CDU-Fraktion und die SPD-Fraktion signalisiert haben, diesen Weg zu gehen. Ich hoffe sehr, dass wir hier nach den Herbstferien den Gesetzentwurf beraten können. Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD)

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