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Siegfried Lorek

21.10.2021 Sitzungen 17/16

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Messerattentat am 25. Juni 2021 in der Altstadt von Würzburg mit drei Toten und fünf Schwerverletzten hat uns alle schwer schockiert, und unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Bei dem Täter handelt es sich um einen somalischen Flüchtling, der 2015 nach Deutschland kam, hier Asyl beantragte und dem schließlich subsidiärer Schutz zuerkannt wurde. Bereits vor der Tat hatte er sich psychisch auffällig verhalten, war mehrfach in psychiatrischer Behandlung. Darüber hinaus gibt es Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund der Tat. Von den Justiz- und Sicherheitsbehörden wird jetzt zu klären sein, aus welchen Motiven der Täter gehandelt hat. Ich persönlich habe vollstes Vertrauen in unseren Rechtsstaat, dass der Täter für diese schreckliche Tat zur Verantwortung gezogen wird. Eines sind wir den Opfern in besonderer Weise schuldig: Sie dürfen nicht für eine populistische Stimmungsmache missbraucht werden. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP) Genau dies machen der Antrag der AfD-Fraktion und die einführende Rede, indem darin mit Verweis auf die Nationalität und auf die Herkunft des Täters reflexartig vor einer Masseneinwanderung gewarnt und nach Grenzschließungen gerufen wird. (Abg. Anton Baron AfD: Wie nennen Sie das?)

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