Dr. Gisela Splett

Bisher sind Planungsleistungen erbracht. Wir mussten uns überlegen, wie vom Bedarf her – auch des Landtags – diese Fläche passen könnte. (Staatssekretärin Dr. Gisela Splett) Es wurde geplant. Genauso wurde im Übrigen auch für die Neubauten geplant, in denen neue Wohnungen entstehen sollen, die hier in Stuttgart vorgesehen sind und die, wenn Wohnraum an einer Stelle entfällt, nach der Zweckentfremdungssatzung auch notwendig sind. Bezüglich der Frage des Resetknopfs komme ich noch einmal auf das zurück, was ich eingangs schon auf Ihre erste Frage hin ausgeführt hatte. Aufgrund der Kritik an dem bislang geplanten Vorgehen haben der Ministerpräsident und der Finanzminister gestern gemeinsam entschieden, dass wir da jetzt noch mal innehalten, einen Stopp einlegen und Gespräche führen. Mir ist es wichtig, dass wir diese Gespräche mit dem Landtag und dem Landtagspräsidium führen. Denn wenn wir uns von der bisherigen Planung und dem bisherigen Zeitplan verabschieden, müssen wir die Frage beantworten: Wie geht es dann mit der Sanierung des Hauses der Abgeordneten weiter? Insoweit sind Gespräche in den entsprechenden Gremien zu führen. Ich würde mich freuen, wenn wir da zu einer gewissen Flexibilität kommen, was die weiteren Planungen angeht. Auch aus der Sicht der Bauverwaltung wäre es durchaus wünschenswert, wenn wir bei entsprechenden Bauvorhaben – ich nehme an, es wird noch weitere Bauvorhaben in den Städten geben – Quartiersideen verwirklichen können, also Kombinationen aus Büros und Wohnen. Gemischte Quartiere sind grundsätzlich ein Ziel, das wir auch vonseiten der Landesbauverwaltung haben. Insoweit sehe ich die Diskussion, die wir in den letzten Tagen, aber auch heute hier führen, durchaus als Chance, um noch mal auf diese Planung zu schauen und die bestmögliche Lösung zu finden. Vielleicht ist an dieser Stelle auch noch anzumerken: Die Debatten 2019 wurden noch vor Corona geführt. Seitdem hat sich auch das Arbeiten verändert. Digitale Welten, Homeoffice usw. haben zu Veränderungen geführt. Auch das kann ein guter Anlass sein, um Planungen, die vor dieser Zeit erstellt wurden, noch mal auf den Prüfstand zu stellen und da nach den wirklich besten Lösungen zu suchen.