Dr. Gisela Splett

Diese Frage kann ich einfach mit einem „Ja“ beantworten. Ich gebe aber noch ein paar Erläuterungen hierzu. Wir haben uns mehrfach mit dem Landtagspräsidium ausgetauscht. Es gibt im Übrigen auch immer ode – 15. Sitzung – Mittwoch, 20. Oktober 2021 noch Baukommissionssitzungen, bei denen ich nicht dabei bin. Es kristallisierte sich bereits nach der ersten Befassung – jedenfalls soweit ich mich erinnere – heraus, dass die anderen Varianten – beispielsweise das Angebot Schellingstraße – nicht infrage kamen. Es war gleichzeitig klar, dass der Landtag einen dringlichen Sanierungsbedarf angemeldet hat. Am liebsten wäre er im Jahr 2021 in ein Interim gezogen – spätestens jedoch im Jahr 2026. Um die Zeitschiene bis spätestens zum Jahr 2026 zu halten, mussten wir uns also eilen. Als absehbar war, dass das Verfügungsgebäude wahrscheinlich auch für den Landtag benötigt werden wird, haben wir in der Tat, ohne eine abschließende Beschlussfassung abzuwarten und unter Berücksichtigung des vorhin Ausgeführten, dass wir das Verfügungsgebäude nicht nur für den Landtag bauen, sondern auch für andere Bedarfe, die in diesem Bereich auftauchen werden, einen Planungsauftrag erteilt. Das ist aber natürlich noch weit von der tatsächlichen Entscheidung entfernt, wann und wie gebaut wird. Aber dass wir im Jahr 2019 in die Planungen eingestiegen sind, ist richtig. (Abg. Sascha Binder SPD: Gestatten Sie eine kurze Nachfrage zur Sache?)