Dr. Gisela Splett

Vielen Dank auch für diese Frage. – Ich habe schon ausgeführt, dass wir sehr bemüht sind, mit jedem Mieter, mit jeder Mieterin eine Lösung zu finden, die auch die individuelle Situation berücksichtigt. Insoweit kann ich die Frage jetzt nicht für alle Mietverhältnisse pauschal beantworten. Die Gespräche sind auch noch nicht beendet. Rückwärts gerechnet war es so: Wenn man bei dem Bauvorhaben an dem Zeitplan festhält, dann wäre anzustreben, dass das Gebäude im Herbst kommenden Jahres freizuziehen wäre. Wir haben in den Gebäuden viele zeitlich befristete, kurze Mietverträge, aber wir haben auch einige Mietparteien, die schon sehr lange dort wohnen, die entsprechend lange Kündigungsfristen haben. Um im Zeitplan zu bleiben, mussten wir, Vermögen und Bau, im Frühjahr/Sommer mit der Information, was geplant ist, an (Staatssekretärin Dr. Gisela Splett) die Mieterinnen und Mieter herantreten. Seitdem laufen Gespräche mit den betroffenen Personen. Mir wurde mehrfach berichtet, dass die Gespräche in konstruktiver Atmosphäre stattfinden. Es wurden mit einzelnen Mietparteien Lösungen gefunden. Diese sehen aber unterschiedlich aus. Zum Teil gibt es andere Wohnungen, die dem Land gehören, wo man, glaube ich, auch sehr gute Mietkonditionen findet. Aber die Gespräche sind eben noch nicht alle abgeschlossen. Wir haben den Mieterinnen und Mietern auf jeden Fall zugesagt, dass wir sie bei der Suche nach Wohnraum unterstützen, dass wir sie auch kostenmäßig unterstützen. Es ist mir auch wichtig, dass wir, das Land, als sehr fairer und partnerschaftlicher Vermieter auftreten und versuchen, Härten abzufedern. (Abg. Udo Stein AfD: Ich habe noch eine kleine Nachfrage!)