Hans-Peter Storz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Und kost’ Benzin auch drei Mark zehn, scheißegal, es wird schon geh’n! Ich will fahr’n! Ich weiß nicht, ob der Schlagersänger Markus, der diesen Schlager vor 40 Jahren gesungen hat, hellseherische Fähigkeiten hatte, aber vielleicht war ihm ja bewusst, dass Erdöl ein endliches Gut ist und Erdöl und Benzin deshalb irgendwann sehr teuer werden würden. (Beifall bei der SPD – Abg. Bernd Gögel AfD: Das war schon einmal, in den Siebzigerjahren!) Klar ist uns allen – deshalb debattieren wir hier –: Wer mobil sein will, braucht Geld. Das klingt auf den ersten Blick banal, aber wir sollten uns in diesem Zusammenhang ins Bewusstsein rufen, wenn wir über Kosten und Preise von Verkehrsmitteln sprechen: (Abg. Anton Baron AfD: So ist es!) Alle Formen der Mobilität verursachen Kosten – bei den Nutzern, bei den Anbietern und beim Staat –; und nicht alle diese Kosten werden in den Preisen abgebildet. Ganz im Gegenteil, ausgerechnet die Fortbewegungsart, die als klimaschädriode – 15. Sitzung – Mittwoch, 20. Oktober 2021 lichste überhaupt gilt, erhält immense Subventionen: der Flugverkehr. (Abg. Anton Baron AfD: Steuerfrei!) Flugbenzin ist steuerfrei, meine Damen und Herren. Umgekehrt ist das umweltfreundlichste Verkehrsmittel, die Bahn, das einzige, das die Kosten für den Betrieb und seine Verkehrswege selbst erwirtschaften muss – zumindest im Fernverkehr. Gemeinsam ist allen Formen der Mobilität: Ohne die Investitionen von Bund, Ländern und Gemeinden gäbe es keine Straßen, keine Schienenwege, keine Flughäfen, keine Wasserstraßen. Ohne Subventionen hebt kein Flieger ab, fährt kein Bus und keine Bahn. Herr Klauß, ich weiß nicht, ob Sie in den letzten Wochen im benachbarten Ausland unterwegs waren. Wenn Sie in der Schweiz, in Italien oder in Frankreich Diesel tanken, so ist dieser überall wesentlich teurer, (Abg. Carola Wolle AfD: Wie bitte? Es ist teurer?) und wenn Sie dort auf der Autobahn unterwegs sind, müssen Sie überall Mautgebühren zahlen, mit denen die Investitionen finanziert werden. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Also, wenn Sie schon vergleichen, dann bitte richtig. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen) Aber klar ist: Steigende Preise beim Benzin machen das Autofahren teurer. Das ist einerseits eine erwünschte Folge des CO -Preises und andererseits – das haben wir bereits gehört – eine Folge des Geschehens auf dem Markt. Betrachten wir aber die Preisentwicklung über die vielen Jahre hinweg, so stellen wir fest: Ende des zweiten Quartals mussten Arbeitnehmer in Deutschland durchschnittlich 4,25 Minuten für einen Liter Benzin arbeiten, 1972 waren es noch 4,91 Minuten. Aufgrund der technischen Entwicklungen verbrauchen moderne Fahrzeuge weniger Treibstoff als vor wenigen Jahren; dort hat die Industrie wirklich viel geleistet. Doch diese Fortschritte werden buchstäblich dadurch aufgefressen, dass unsere Autos immer größer, schwerer und leistungsfähiger werden; sie brauchen daher noch immer viel Benzin. Somit ist das auch eine Frage der Entscheidung der Käufer, der Autofahrerinnen und Autofahrer, die preistreibende Effekte nach sich zieht. (Abg. Anton Baron AfD: Das trifft wieder die Diesel- steuer! Sauerei!) Dennoch gilt: Gemessen an der Kaufkraft der Menschen sind die Benzinpreise übermäßig gestiegen; sie sind in diesen Tagen so hoch wie zuletzt 2012, also vor knapp zehn Jahren. Die Energiepreise sind zurzeit der Haupttreiber der Inflation.