Ansgar Mayr
Der Fahrplantakt, Herr Balzer, ist natürlich eine Möglichkeit, um das Ganze planbar zu machen. Sie kommen aus dem Landkreis Karlsruhe – so wie ich. Wir haben dort die On-Demand-Shuttles ausprobiert, und diese waren sehr erfolgreich. Sie werden auch ein Teil der Konzeption sein, um den ÖPNV auf dem Land auszubauen. Sie fragen jetzt gerade, wo: beispielsweise zwischen Linkenheim, Dettenheim und Graben-Neudorf, im Ettlinger Raum genauso. (Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der Grü- nen und der SPD – Zuruf von der CDU: Sehr gut!) Deswegen wiederhole ich, dass die Menschen nur bei einem attraktiven und zuverlässigen Angebot bereit sind, über einen Wechsel vom Auto auf den ÖPNV nachzudenken. Das geht natürlich nur über einen günstigen Fahrpreis. Und wir werden diese Mobilitätsgarantie gemeinsam mit unseren kommunalen Partnern einlösen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Günstige Fahrpreise braucht es aber insbesondere für die jungen Menschen, die kein Geld haben oder die wenig Geld verdienen – für Schülerinnen und Schüler, Azubis, Studentinnen und Studenten. Für diese streben wir ein landesweites Jahresjugendticket zum Preis von 365 € an. Damit entlasten wir die Familien erheblich. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Wir denken aber auch an die Menschen, die nicht so einfach auf den ÖPNV umsteigen können. Es gibt Wegeverbindungen hin zum Arbeitsplatz, die so komplex sind, dass eine attraktive ÖPNV-Verbindung extrem unwahrscheinlich ist. Wir denken an Menschen, die Schichtarbeit leisten, die schon allein aufgrund der Tageszeit nicht mit dem ÖPNV zur Arbeit kommen und auch nicht zurück. Die Lebenswirklichkeit auf dem Land ist eine andere als in der Stadt. Das lässt sich nicht wegdiskutieren. Auch für diese Bürgerinnen und Bürger muss Mobilität bezahlbar sein; Mobilität darf nicht zur sozialen Frage werden. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Zuruf von der CDU: Sehr gut! – Zurufe von der AfD) (Ansgar Mayr) Wir werden daher in Baden-Württemberg auch weiterhin Straßen sanieren und die Straßeninfrastruktur ausbauen. (Zuruf: Bravo!) Es hilft mittelfristig auch dem Geldbeutel der Menschen in unserem Land, wenn man nicht täglich über dasselbe Schlagloch fahren muss. Mit Sorge betrachten wir allerdings die Entwicklung bei den Spritpreisen. Wenn der Spritpreis weiter steigt, wird die Politik im Bund handeln müssen. (Vereinzelt Lachen bei der AfD) Auch die Erhöhung der Pendlerpauschale wäre eine Möglichkeit. Das Autofahren muss bezahlbar sein. Nicht jeder kann sich heute schon ein Elektroauto leisten. (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Mobilität ist im Wandel, und die nächsten Jahre halten viele Veränderungen bereit. Gleichzeitig ist die Erreichung der Energie- und Klimaschutzziele die zentrale Aufgabe der nächsten Jahre. Dennoch können sich die Menschen auf die CDU verlassen. Wir setzen uns für Mobilitätsangebote ein, die individuell, flexibel, effizient, ökologisch und bezahlbar sind. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)
