Bernd Gögel

Herr Präsident, (Abg. Anton Baron AfD: Er hat dich „Brunnenver- gifter“ genannt!) meine Damen und Herren! Wie häufig wollen Sie dieses Schauspiel hier spielen? (Zuruf: Wann immer nötig!) Wir werden diese Wahl auf jede Tagesordnung setzen. (Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE und Abg. Sascha Binder SPD: Dann macht das doch!) Wir werden dann keiner offenen Abstimmung mehr zustimmen, (Abg. Sascha Binder SPD: Aber dann müssen Sie bei dem Tagesordnungspunkt auch anwesend sein, Herr Gögel! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD: Das ist doch eine faule Ausrede!) sondern wir werden in jedem Wahlgang geheime Abstimmung beantragen. Herr Sckerl, Sie haben nicht mal einen ordentlichen Antrag hier – – (Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Doch, natürlich war er ordentlich!) – Nein, den haben Sie nicht gestellt. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Der Herr Präsident musste Ihnen den Text in den Mund legen. Bei Ihrer Erfahrung im Parlament ist das schon bedauerlich. (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) Ich hätte Ihnen zugetraut, dass Sie den hier ordentlich formuliert vorbringen. (Abg. Sascha Binder SPD: Warum waren Sie nicht rechtzeitig da?) (Bernd Gögel) In einer Demokratie ist bei Personalentscheidungen eine geheime Abstimmung normalerweise vordringlich. (Abg. Sascha Binder SPD: Sie waren doch nicht ein- mal zur Abstimmung da!) Der Herr Präsident hat seinen Antrag gewichtet – seinen Antrag. (Abg. Udo Stein AfD: Antrag vom Präsidenten, der neutral sein soll! – Abg. Sascha Binder SPD: Wo wa- ren Sie denn? Sie waren doch nicht einmal da zur Abstimmung! Die hat Sie doch gar nicht interessiert! Wo ist denn Ihre Fraktion gewesen?) – Also Herr Binder, ich weiß nicht, wohin Ihre Augen schweifen. Natürlich nicht auf meinen Platz. Ich war zur Abstimmung hier. (Abg. Sascha Binder SPD: Wo ist denn Ihre Fraktion gewesen? – Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜ- NE: Sechs Leute waren da! – Weitere Zurufe) – Wie viele passen hier unten rein? (Unruhe – Glocke des Präsidenten) Wie viele bringen Sie unten rein? Dann lassen Sie uns doch geheim abstimmen; dann sehen Sie die Zahl der Stimmen. (Zurufe – Lebhafte Unruhe) Sie haben nach der letzten Wahl der Mitglieder für das Verfassungsgericht in Baden-Württemberg einen Sturm der Entrüstung bei Ihren jeweiligen Jugendorganisationen erlebt. (Abg. Sascha Binder SPD: Wir nicht!) Das möchten Sie aktuell in den Koalitionsverhandlungen in Berlin nicht haben. (Zurufe, u. a.: Sie wollten doch etwas zu Ihrem Ab- stimmungsverhalten sagen!) Das haben Sie erlebt, (Unruhe – Glocke des Präsidenten) und das möchten Sie nicht haben. Aus diesem Grund verweigern Sie zwei demokratisch gewählten Abgeordneten das Recht, in dieser Institution mitzuarbeiten. Das ist schäbig, (Abg. Sascha Binder SPD: Das stimmt nicht!) das ist wirklich unterirdisch, und das darf sich nicht wiederholen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Abg. Sascha Binder SPD: Das wird sich auch nicht wiederholen! – Zuruf des Abg. Udo Stein AfD)