Dr. Erik Schweickert

Frau Staatssekretärin, vielen Dank für die Beantwortung. Aber man kann es sich natürlich auch einfach machen: Die Frage war nicht, ob das Elterntaxi verkehrssicher ist, sondern die Frage war, wie Sie die absolut überfüllten Schulbusse, in denen die Kinder bis kurz vor die Scheibe vorn wie Sardinen stehen – diese Situation haben wir nun einmal an vielen Stellen; ich bin mir sicher, nicht bloß beim Erik Schweickert und beim Kollegen Kenner, sondern auch noch in anderen Bereichen –, (Abg. Andreas Kenner SPD: Ja!) aus Verkehrssicherheitsgründen bewerten, und nicht die Elterntaxis. (Zuruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE) Das Problem ist – – Wenn ich die kreisüberschreitenden Bereiche habe, finde ich es schon interessant, dass das Ministerium sagt, es wisse nicht, dass es wohl an mehreren Stellen in Baden-Württemberg überfüllte Schulbusse gibt. Deswegen meine Frage, Frau Staatssekretärin: Wird das Ministerium, wenn es keine Einzelfälle sind, sagen: „Das ist alles Aufgabe der Kommunen und der Kreise“, oder wird das Ministerium, das sich eigentlich für Verkehrssicherheit und für Gesundheitsschutz verantwortlich zeigt, dann doch tätig werden?