Daniel Born

Vielen Dank. – Ich weise noch einmal auf das parlamentarische Sie hin. (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall) Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/529 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 4 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf: Wahl von beratenden Mitgliedern und deren Verhinderungsstellvertretungen im Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe (ZKM) (Stellv. Präsident Daniel Born) Dem Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medientechnologie gehören gemäß § 7 Absatz 1 der Stiftungssatzung u. a. bis zu vier Vertreter des Landes Baden-Württemberg an. Bei der Benennung dieser Mitglieder hat sich in der Vergangenheit die Praxis gebildet, diese Positionen auf Vorschlag des Landtags zu wählen. Mit Schreiben vom 9. Juli 2021 hat Frau Ministerin Theresia Bauer um die Benennung von vier beratenden Mitgliedern und deren Vertreterinnen bzw. Vertretern gebeten. Nach § 17 a der Geschäftsordnung entfallen entsprechend dem Höchstzahlverfahren für die vier zu wählenden beratenden Mitglieder und ihre Verhinderungsstellvertreter zwei Sitze auf die Fraktion GRÜNE, ein Sitz auf die Fraktion der CDU und ein Sitz auf die Fraktion der SPD. Ein gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD liegt auf Ihren Tischen (Anlage). Die Fraktionen haben offene Wahl vereinbart. Wer dem Wahlvorschlag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Wahlvorschlag ist einstimmig zugestimmt. Damit ist Punkt 5 der Tagesordnung erledigt. Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. Wir haben eine sehr spannende und interessante Mittagspause für Sie unten im Foyer. Bevor wir zum Ende der Sitzung Schluss: 13 de – 12. Sitzung – Mittwoch, 29. September 2021 kommen, darf ich Sie auf das mobile Geschichtslabor des Vereins Lernort Zivilcourage & Widerstand e. V. hinweisen, das heute in der Eingangshalle aufgebaut ist. Es wurde im Rahmen des Bundesprogramms „Jugend erinnert“ entwickelt. Ausgehend von der Geschichte des KZ Kislau behandelt dieses neue Mitmachangebot die Unterschiede zwischen Demokratie und Diktatur sowie zwischen Rechtsstaat und Unrechtsstaat. Unter der titelgebenden Leitfrage „Wo fängt Unrecht an?“ wird dabei ein Bogen von der Vergangenheit in die Gegenwart gespannt. Direkt im Anschluss an die Plenarsitzung wird das mobile Geschichtslabor vorgestellt. Dabei wird auch ein kleiner Imbiss gereicht. Meine Damen und Herren, ich möchte Sie an dieser Stelle herzlich einladen, das mobile Geschichtslabor kennenzulernen, und natürlich auch herzlich denjenigen, die sich für dieses Labor engagieren, für ihre Arbeit danken. (Beifall bei allen Fraktionen) Die nächste Plenarsitzung findet am Mittwoch, 6. Oktober 2021, um 10:00 Uhr statt. Jetzt Achtung: Ich danke nicht euch, sondern ich danke Ihnen (Heiterkeit) und schließe diese Sitzung. Vielen Dank. Eine schöne Restwoche! 3:09 Uhr Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Wahl von beratenden Mitgliedern und deren Verhinderung Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medientechnologi Zur Wahl werden vorgeschlagen: GRÜNE CDU B e r a t e n d e M i t g l i e d e r : Salomon Dr. Becker Seemann V e r h i n d e r u n g s s t e l l v e r t r e t u n g e n : Köhler Neumann-M Erikli 28.9.2021 Andreas Schwarz und Fraktion Manuel Hagel und Fraktion Andreas Stoch und Fraktion ode – 12. Sitzung – Mittwoch, 29. September 2021 Anlage gsstellvertretungen im ie Karlsruhe (ZKM) SPD Rivoir Martin Weber