Petra Krebs

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Lucha, ich möchte mit einem Dank für die klaren Worte über die Zustände in der Pflege beginnen. Denn ohne Pflege hat dieses Land ein großes Problem. (Abg. Ruben Rupp AfD: Ihr regiert doch schon lan- ge! – Weitere Zurufe) Wir diskutieren heute über die elfte Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Es ist immens, dass wir innerhalb von eineinhalb Jahren bereits die elfte Verordnung dieser Art haben. Ich freue mich darüber, dass wir hier mit Fug und Recht berichten können, dass die Regierung diese Verordnungen immer in angebrachter Weise und unter Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse macht und wirklich immer auch besonnen und weitsichtig handelt. Man muss hier schon einmal in aller Deutlichkeit sagen, dass das richtig viel Arbeit macht, dass sich die Arbeit aber auch lohnt. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Stefan Teufel CDU) Wir haben vor der parlamentarischen Sommerpause, also Ende Juli, hier im Plenum schon einmal darüber debattiert und sind zu dem gemeinsamen Schluss gekommen, dass es jetzt Zeit ist für andere Parameter in dieser Pandemie. Das ist auch richtig und gut, denn das Pandemiegeschehen ist dynamisch, und wir haben darauf reagiert. Möglich sind solche Diskussionen aber auch, weil sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger impfen lassen und weil bei den vulnerablen Personengruppen, also den über 60-Jährigen und vor allem den über 80-Jährigen, weitgehend alle geimpft sind. Diese Überlegungen finden sich jetzt in dieser Verordnung wieder; darüber sind wir auch froh. Der Minister hat das nun eingeführte dreistufige System ausführlich erläutert; ich erspare Ihnen, das noch einmal zu tun. Es soll deutlich machen: Was ist im Pflegesystem, was ist im Krankenhaussystem machbar? Was ist in diesen Bereichen leistbar? Was ist auf normalen Stationen leistbar? Und vor allem: Was ist auf Intensivstationen leistbar? Darauf nimmt es Bezug, und das halte ich für das einzig Richtige. Wir haben seit zwei Wochen eine Hospitalisierungsinzidenz, die bei 2,5 liegt, also nicht besorgniserregend ist. Wir sind auch froh, dass die Warn- und die Alarmstufe noch nicht ausgerufen werden mussten. Aber, meine Damen und Herren, das darf uns nicht dazu verleiten, jetzt fahrlässig zu werden. Wir müssen diese Pandemie wirklich weiterhin bekämpfen. Das (Petra Krebs) ist auch dringend notwendig, denn im Fall steigender Zahlen ist ganz klar, dass die Maßnahmen vor allem für die Nichtgeimpften verschärft werden. (Abg. Anton Baron AfD: Aha! Noch weiter die Ge- sellschaft spalten!) Die Bürgerinnen und Bürger, vor allem die Nichtgeimpften, müssen geschützt werden. Das sehen wir als eine unserer Aufgaben. (Abg. Anton Baron AfD: Corona wird wiederkom- men! Das wissen Sie auch!) Uns ist das vor allem wichtig, weil es noch immer eine große Personengruppe gibt – das sind vor allem die Kinder –, die im Moment noch nicht impfbar ist. Aber die Wissenschaft arbeitet daran, dass für diese Menschen vielleicht bald eine Impfung möglich sein wird. (Abg. Ruben Rupp AfD: Völlig unnötig! Das dient nicht dem Schutz der Risikogruppen!) Diejenigen, die es möchten, können dieses Angebot dann wahrnehmen, und dann wird es noch einmal eine Erleichterung geben. Wir tragen hier wirklich eine Verantwortung; dessen sind wir uns bewusst. Wir tun auch alles dafür, dass dieses Virus hier keinen freien Lauf bekommt, dass es in Schach gehalten wird. Solange wir es gemeinsam nicht schaffen, die Impfquote in die Höhe zu bringen, wird diese Pandemie weiter ihren Lauf nehmen; dessen können wir sicher sein. (Abg. Anton Baron AfD: Das wird auch wiederkom- men!) Vielleicht sollten Sie von der AfD auch einmal wissenschaftliche Magazine lesen. (Abg. Anton Baron AfD: Tun wir! – Abg. Carola Wolle AfD: Vielleicht sollten Sie mal in andere wis- senschaftliche Magazine reinschauen und sich nicht nur einseitig informieren! – Zuruf von der AfD: Sie lesen ja nur die Gutachten, die Sie selbst in Auftrag gegeben haben!) Mit Ihrer Erlaubnis würde ich gern aus dem „Spektrum“ zitieren: Ab Mitte Juli waren mehr als die Hälfte der Erwachsenen unter 60 Jahre vollständig geimpft. Im August, über einen Zeitraum von vier Kalenderwochen, betrug ihr Anteil an allen Covid-Patienten dieser Altersgruppe im Krankenhaus aber nur sechs Prozent, auf Intensivstation sogar nur drei Prozent. Gestorben ist von den Geimpften unter 60 in diesen vier Wochen keiner. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Sie sehen also: Impfen hilft, Impfen wirkt. Darum lassen Sie uns alle gemeinsam etwas dafür tun, dort weiterzumachen. Ich wünsche Ihnen wie immer: Bleiben Sie gesund! Herzlichen Dank. ode – 12. Sitzung – Mittwoch, 29. September 2021 (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie des Ministers Manfred Lucha)