Matthias Miller

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung der Schulen ist in den nächsten Jahren zweifelsohne das Megathema im Bildungsbereich. Durch die gegenwärtigen Umstände ist hier im letzten Jahr einiges passiert. Daher ist heute ein guter Zeitpunkt, dass wir in aller Sachlichkeit schauen, wo wir gerade stehen und wohin wir wollen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) (Matthias Miller) – Genau, da kann man auch einmal klatschen. – In der Stellungnahme des Kultusministeriums zum Antrag der SPD-Fraktion können wir gleich bei der Antwort auf Frage 1 sehr genau sehen, welche finanziellen Mittel der Bund und das Land im Schulterschluss bereits aufgewendet haben und weiterhin für die Digitalisierung aufwenden werden. Ich möchte jetzt nicht die ganze Stellungnahme repetieren, aber doch noch einmal betonen, dass wir bereits jetzt vielfältige Förderprogramme haben. Infrastruktur – vor allem LAN, WLAN, Server – sowie Endgeräte wie Laptops oder Tablets werden durch den „DigitalPakt Schule“ und die Ausstattungsprogramme für Schüler und Lehrer zur Verfügung gestellt. Kosten für IT-Service und Qualifizierung von Personal im Bereich Digitalisierung werden durch das Programm zur Förderung von IT-Administration erstattet. Mit diesen Programmen erreichen wir eine zügige Ausstattung. Flächendeckend werden auch täglich Gelder ausgezahlt und neue Geräte durch die Schulträger beschafft. Alle Schulen im Land müssen aber auch mit schnellem Internet versorgt werden. Eine Schule mit vielen PCs, Tablets, Notebooks, aber ohne ausreichenden Internetanschluss im Schulgebäude ist wie ein Porsche ohne Motor: Sieht gut aus, fährt aber nicht. In der vergangenen Legislaturperiode wurden daher bereits über 1 Milliarde € aus dem Landeshaushalt in den Breitbandausbau investiert, und weitere 791 Millionen € an Verpflichtungsermächtigungen stehen zur Verfügung. Wenn ich immer höre, es passiere nichts, kann ich Ihnen versichern: Die Früchte unserer Anstrengungen werden wir in den nächsten Jahren immer deutlicher sehen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Klar ist, dass die Digitalisierung der Schulen allein dadurch noch nicht am Ziel ist. Wenn man in den Klassenzimmern die Kreidetafeln durch Smartboards austauscht, Stifte und Hefte durch Tablets ersetzt und dann vielleicht an der einen oder anderen Stelle auch noch WLAN installiert, hat man zwar die notwendige Hardware geschaffen, aber die Schule sicherlich noch nicht digitalisiert. Wichtig ist, dass wir die digitalen Geräte sinnvoll einsetzen. Bei mir im Abgeordnetenbüro arbeiten gerade zwei BOGY-Praktikanten mit, Samuel und Frederick. Beide haben mir nachdrücklich versichert: Die Technik funktioniert mittlerweile in beiden Schulen, doch der sinnvolle Einsatz muss noch stärker in den Fokus gerückt werden. Wir müssen dazu pädagogische Konzepte entwickeln und vor allem methodischen Freiraum lassen. Am Ende gilt es, Lerninhalte angemessen zu vermitteln, und zwar mit Unterstützung der Technik. Die Technik muss der Pädagogik folgen – und nicht umgekehrt. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Gleichzeitig geht die Arbeit an unseren digitalen Bildungsplattformen auf Hochtouren voran. Moodle-Instanzen laufen, Serverkapazitäten wurden aufgestockt, über das System Big-BlueButton können Videokonferenzen geführt werden, der riode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 Zuschlag für das Lernmanagementsystem itslearning ist erteilt, und der Roll-out an über 260 Schulen läuft. Nicht aus den Augen verlieren dürfen wir aber, dass wir in unseren Schulen eine leistungsfähige IT-Betreuung brauchen. Der Stand der Digitalisierung an den Schulen darf nicht abhängig davon sein, ob sich in einer Schule vereinzelt Lehrer für die Wartung von Hard- und Software engagieren oder nicht. Lehrer sollen lehren und nicht zusätzlich die IT betreuen müssen. Auch das haben wir im Blick. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Ich kann mich meinem Vorredner, Kollegen Nentwich, nur anschließen. In Baden-Württemberg sind wir hier auf dem richtigen Weg, und den werden wir auch konsequent fortsetzen. Unsere Koalition wird sich tatkräftig dafür einsetzen, die Digitalisierung der Schulen weiter voranzutreiben, und bedarfsgerechte, passgenaue Fortbildungen für Lehrkräfte mit Best-Practice-Beispielen unterbreiten, damit von der Digitalisierung unserer Schulen alle Beteiligten profitieren können. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und den Grünen – Bravo-Rufe)