Dr. Erik Schweickert

Herr Hermann, ich gebe Ihnen recht, dass Sie da nichts machen können. Aber eine Meinung müssten Sie dazu schon haben. Die Zusagen gab es ja, und die Kompromisse waren gefunden, dass man erst in der zweiten Stufe diese drei Umleitungsstrecken – – Da braucht man nicht alle Orte hinzuschreiben, da reicht ja der Hinweis z. B. auf die U 21 oder andere Strecken. Das war ja die Kompromisslösung, die Ihr Haus federführend mit verhandelt hat. Deswegen noch mal meine Frage, auch im Sinne einer Verlässlichkeit von politischen Zusagen, unabhängig von welcher Ebene: Wie schätzen Sie das ein? Denn es wurde ja auch in allen Kommunen kommuniziert, dass man einen Kompromiss hat, dass man jetzt halt erst warten muss, bis die zweite Stufe kommt, weil es nicht so schnell geht. Da hieß es immer, es geht. Jetzt heißt es plötzlich, die Tafel sei zu klein, um drei Umleitungsstrecken anzuzeigen. Aber niemand hat gefordert, dass da alle Orte aufgeschrieben werden. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ich gebe Ihnen recht: Grundsätzlich muss Politik verlässlich sein, und Zusagen müssen gelten. Deswegen kann ich auch für mein Haus sagen: Wir haben unsere Zusage eingehalten. Wir haben auch versucht, zu erreichen, dass die Nachfolger sie einhalten. Aber ich habe keine Möglichkeit, darauf zu bestehen. Das ist leider so. Aber was mich an dieser Stelle am meisten ärgert, ist, dass wir nicht in der Lage sind – was man anderswo kann; ich würde auch der Autobahngesellschaft raten, dass sie da besser wird –, größere Tafeln zu machen. Ich habe das schon vor Jahren in China gesehen, wo über ein Piktogramm die Hauptstrecke oder die Umfahrung grün oder rot dargestellt wird und damit durch einfache Information eine sinnvolle Verkehrslenkung erfolgt. Das wäre eigentlich ein Fortschritt.