Dr. Wolfgang Reinhart

Für die Regierung erteile ich nunmehr Frau Ministerin Schopper das Wort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Erst einmal vielen Dank für die Debatte. Es ist wichtig – das Schuljahr ist fast zu Ende –, dass wir hier noch einmal eine Debatte führen, um eine Perspektive zu geben. Ich glaube, wir sind uns einig, dass in den letzten eineinhalb Jahren die Kinder an den Schulen, aber gleichzeitig auch die Lehrkräfte, die Erzieherinnen und Erzieher in den Kindergärten, die Eltern zu Hause und alle, die Kinder im Schulalter und im Kita-Alter haben, durch Homeschooling großen Belastungen ausgesetzt waren. Wie wir uns trotz niedriger Inzidenzzahlen mit Blick auf die vierte Welle rüsten und wie wir Schule krisenfest machen, ist eine Frage, über die wir hier debattieren müssen. In der Verantwortung für die Kinder müssen wir möglichst alles tun, damit Schulen nicht mehr geschlossen und auch im nächsten Schuljahr uneingeschränkt geöffnet bleiben, damit die Kinder nicht nur etwas lernen, sondern genau das bekommen, was sie brauchen und was hier vielfach angesprochen (Ministerin Theresa Schopper) wurde – von Frau Abg. Saint-Cast; die COPSY-Studie wurde auch von anderen genannt –: Kinder brauchen Gemeinschaft und andere Kinder, und zwar im schulischen Kontext und im Kontext des Kindergartens. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Wir wissen auch, dass mit dem Wechsel- und dem Fernunterricht nicht alle Kinder gut zurechtkamen, weil dort aufgrund des familiären Hintergrunds und der Unterstützung die Schere weiter aufging. Auch das ist etwas, was für mich und alle hier im Raum sehr besorgniserregend ist. Wir müssen da noch einmal genau hinschauen und schauen, dass sich diese Schere wieder schließt und sich auch im nächsten Schuljahr nicht wieder von Haus aus weiter öffnet. Daher müssen wir die Kinder und die Jugendlichen in den Fokus der Debatte rücken. Deshalb müssen wir den Austausch dazu, was wir alles machen, was sinnvoll ist und was nicht, hier fortsetzen. Erstens: Die entstandenen Lernrückstände müssen schnell und gezielt aufgeholt werden. Ich glaube, da sind wir uns alle einig. Aber wir müssen genauso Vorkehrungen wegen der Delta-Variante treffen. Herr Abg. Becker hat es gesagt: Die Delta-Variante steht vor der Tür. Wir alle wissen es. Die Zahlen steigen, wenn auch schleichend, und die Inzidenzwerte sind momentan noch in einem „friedlichen“ Bereich. Aber wir wissen, dass die Zahlen täglich ansteigen. Wir müssen eine Antwort finden, wie wir damit in den Klassenzimmern umgehen und wie wir der Delta-Variante begegnen. Zu der Frage, wie wir die Lernrückstände aufholen: Nach den Pfingstferien sind die Schulen wieder in den Präsenzunterricht gegangen. Zuvor hatten zum Teil Schüler der Mittelstufe ihre Schule fünf Monate nur von außen gesehen, wenn sie einmal vorbeigeradelt sind. Aber ansonsten waren sie nicht mehr drin. Nach den Pfingstferien waren die Schulen in den vergangenen acht oder neun Wochen bis zum Schuljahresende offen. Was haben wir da gemacht? Wir haben sofort mit „Bridge the Gap“ begonnen. Hier wird jetzt gesagt, das sei ein erster Testballon gewesen. Ja, es war ein Testballon, weil wir natürlich sehen wollten, inwieweit sich Studierende aus den Standorten der Schools of Education und Studierende von den PHs aquirieren lassen, begleitend im Unterricht mitzuhelfen. Es waren 440 Studierende, die wir jetzt in der Umgebung dieser Universitätsstandorte gefunden haben. Ich finde, es ist richtig, dass wir das gemacht haben. Wir werden auch noch mehr Studierende einbeziehen, weil wir das nicht nur als Möglichkeit alltagsintegrierend gestalten wollen. Von Fachleuten wird uns ja immer wieder gesagt, dies sei die beste und die wirksamste Methode. Es ist wichtig, dass wir da einfach noch einmal eine Unterstützung haben, um genau innerhalb der Klassen differenziert unterrichten zu können und differenzierte Maßnahmen zu ergreifen. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Die nächste Stufe sind die Lernbrücken. Die Lernbrücken hat es im vergangenen Jahr gegeben, sicherlich noch einmal unter dem Vorzeichen – – Da haben wirklich viele mitgemacht, weil sie dachten: Na ja, dann ist die Pandemie irgendwie schon fast durch. Rufen wir uns den Sommer des vergangenen Jahriode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 res nochmals in Erinnerung: Das war leider ein Stück weit ein Irrglaube, weil wir fast schon bei einer Nullinzidenz waren. Da waren die Lernbrücken sehr erfolgreich. Ich gebe allen recht, die sagen: „Wir wissen nicht, ob wir da die Richtigen erwischen.“ Aber ich glaube, es ist ein Angebot für die letzten 14 Tage – auch bei den Sommerschulen, die vor allem die entsprechenden beruflichen Schulen mit im Blick haben. Für diese ist es tatsächlich so. Es gibt da eine Nachfrage; es ist ein Instrument aus dem Baukasten, um Lernlücken zu schließen. Das ist sozusagen nicht das einzig Wahre, aber es ist eine Möglichkeit, um Lernlücken Stück für Stück aufzuholen. Auch im kommenden Schuljahr – – Sie sagen, zu „Lernen mit Rückenwind“ gebe es nur anderthalb Seiten, die die Ministerin verschicken würde. Dazu sage ich: Gestern Abend sind dicke Pakete mit detaillierten Hinweisen, was jetzt alles im nächsten Schuljahr beachtet werden soll, was die Kriterien sind, an die Schulen gegangen – schulartspezifisch, für entsprechende Maßnahmen, wie wir mit dem Ergänzungsunterricht umgehen etc. Wir sind extra auch ein Stück weit an das Schuljahresende gegangen, um zu sehen: Was können wir nach Einschätzungen von Aerosolforschern und Virologen vertreten? Denn wir wollen nicht im Blindflug vorgehen – auch nochmals mit der Einschätzung aus dem Sozialministerium und den dortigen Experten und Expertinnen. Es ist für uns ein wichtiger Punkt, abgesichert ins neue Schuljahr zu gehen. Denn wir wollen, dass Schulen offen bleiben, wir wollen, dass wir Schülerinnen und Schüler nicht mehr ins Aus setzen. Deswegen sind wir da wirklich mit aller Macht dran, und Sie können sicher sein: Im Kultusministerium arbeiten die Leute unter Hochdruck. Die wissen kaum mehr, wie das Wetter draußen ist, weil sie den ganzen Tag drin sitzen und in irgendwelchen Besprechungen danach schauen, wie man das Ganze auf den Weg bringt. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) An dieser Stelle noch einmal ein Dank an die Menschen, die das machen. Es ist klar: In der ersten Phase stellen wir zur Aufholung der Lernrückstände, bei denen man dann sieht, in welcher Größenordnung sie bestehen, Instrumentarien des IBBW bereit. Das Institut für Bildungsanalysen stellt Diagnoseverfahren, Testinstrumente zur Verfügung. Das ZSL macht entsprechende Fortbildungsangebote. Deshalb haben wir die Fächer Deutsch, Mathematik und Englisch sowie das Profilfach der beruflichen Schulen im Fokus, was die Lernrückstände angeht. Im emotionalen Bereich werden die Schülerinnen und Schüler durch das zweite Programm, das wir – die Bundesebene und wir mit einer Gegenfinanzierung – aufs Gleis setzen, auch noch einmal unterstützt. Das ist uns ganz wichtig, weil es nicht nur darum geht – wie ich schon das letzte Mal gesagt habe –, einem Nürnberger Trichter vergleichbar Rückstände aufzuholen, sondern auch darum, genau zu schauen, wo die emotionalen Defizite liegen. Wir brauchen Personal; da gebe ich Ihnen, Herr Fulst-Blei, völlig recht. Deswegen akquirieren wir Personal unter den (Ministerin Theresa Schopper) Pensionisten, den Lehrkräften ohne Vertrag und natürlich auch bei außerschulischen Partnerinnen und Partnern wie Volkshochschulen, Weiterbildungsinstituten etc. Wir haben eine Webseite, die in Kürze freigeschaltet sein wird – lernen-mit-rueckenwind.de –, wo man dann noch einmal die wichtigsten Informationen entnehmen kann. Ich glaube – das ist mir ein Anliegen –, dass wir dieses krisenfeste Klassenzimmer auch aus infektiologischer Sicht schaffen müssen. Das, was wir dazu tun müssen, betrifft den Bereich außen herum. Wir dürfen nicht nur schauen, was für Lehrkräfte wir haben. Denn es ist nicht so, dass alle Lehrkräfte, die wir zusätzlich in die Schulen bekommen, auch über den Nachtrag abgesichert wären. Aber wenn die Inzidenzen steigen: Die Bundesnotbremse ist zwar momentan außer Kraft, aber wenn wir da nicht eine entsprechende Einschätzung bekommen, auch wie die Gefahr von Long Covid ist, auch welche Maßnahmen angebracht sind, dann müssen wir schauen. (Abg. Anton Baron AfD: Ist Frau Krebs da? Die soll- te zuhören!) Stand heute gibt es an 102 unserer 4 500 Schulen Coronafälle; 33 Schulen haben komplette Klassen in Quarantäne geschickt. Das ist im Vergleich nicht viel. Aber wir wissen: Das Infektionsgeschehen wird zunehmen, und die Quarantänen werden sich häufen. Und der Schlüssel, dass das Geschehen nicht so grassiert, ist das Impfen der Erwachsenen. Es darf nicht sein, dass einerseits Erwachsene Partys feiern dürfen, weil sie durchgeimpft sind, und andererseits die nicht impfbaren Kinder die Leidtragenden sind. Daher müssen wir alle zum Impfen gehen, und alle müssen dabei mitmachen. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Wir verzeichnen Fortschritte beim Impfen. Wir sind da schon auf einem guten Weg. Trotzdem fehlt der entscheidende Faktor, dass wir tatsächlich Herdenschutz haben. Wir haben deswegen die Lehrerinnen und Lehrer in die Prio-Gruppe 2 genommen. Wir haben Masken besorgt. Wir führen Tests durch, im nächsten Schuljahr dann mit PCR. Wir haben unabhängig davon als Reaktion auf die Reiserückkehrzeit eine Maskenpflicht in den ersten 14 Tagen des neuen Schuljahrs. Das ist aber auch ein wichtiger Punkt, damit wir da eine Sicherheit bekommen. Wir haben die Luftfilter; dafür bieten wir eine Kofinanzierung von 50 %, die Schulträger finanzieren die anderen 50 %. Man kann auch CO -Ampeln mit einer entsprechenden Förderung anschaffen. Es ist also nicht so, dass wir in Ruhe bei einem Bier zuschauen würden, wie die Inzidenzzahlen weiter nach oben gehen. (Zuruf des Abg. Ruben Rupp AfD) Das ist doch überhaupt nicht die Frage. Mit Hochdruck arbeiten wir daran, den Unterricht in den Schulklassen sicher zu machen – mit all den genannten Sicherheitszäunen, die wir mit eingebaut haben und die auch tatsächlich Sicherheit geben können. Denn wenn wir wissen, ob jemand aus der Klasse infiziert ist, wissen wir auch, ob Präsenzunterricht stattfinden kann. Wenn wir wissen, dass die Lehrkräfte geimpft sind, haben wir auf jeden Fall eine Sicherheit und kommen unserer Fürsorgepflicht für unsere Beschäftigten nach. eriode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 Wir werden auch mobile Impfteams an berufliche Schulen schicken, damit dort die über 18-Jährigen geimpft werden können. Das Sozialministerium unternimmt ganz viel, um neben einer Komm-Struktur in den Impfzentren eine – wie der Sozialpädagoge sagt – Geh-Struktur aufzubauen: Wo immer sich ein Ungeimpfter noch aufhält, findet er eine Impfgelegenheit, ob beim Einkaufen oder in anderen gesellschaftlichen Zusammenhängen. „Impfen, impfen, impfen“, das ist die einzig wirksame Devise, die wir haben. (Beifall bei den Grünen und der CDU sowie des Mi- nisters Manfred Lucha) Daher – ich bin gleich fertig – ist es mir wirklich ein Anliegen, dass wir da alle zusammenstehen und schauen – – (Glocke des Präsidenten) – Ich komme in die Schlusskurve. (Vereinzelt Heiterkeit)